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Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Robert K. •

Frage an Jürgen Trittin von Robert K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Werter Herr Wieland

Wie konnten Sie als Bürgernaher Politiker der Grünen dem ESM zustimmen?

Einer Instutition die undemokratischer nicht sein könnte. Sind die Grünen jetzt schon die neue FDP? Geht es Ihnen nur noch um die Macht und nicht mehr um das Wohl des Wählers. Die Aufgabe des Politikers ist doch immer noch den Wählerwillen umzusetzen und die Demokratie zu schützen!

Mit freundlichen Grüßen
R.Köhler

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Köhler,

Bündnis 90/Die Grünen haben sich sehr gründlich mit dem ESM befasst. Er ist ein wichtiger Baustein, um die Eurozone langfristig zu stabilisieren. Er wird Euro-Staaten helfen, die sich in einer Notlage befinden und am Markt keine bezahlbaren Kredite mehr bekommen und dafür sorgen, dass die Notlage eines Mitgliedstaates nicht zu einer Notlage der gesamten Eurozone führt. Zudem bietet er einen gemeinsamen Schutz vor Spekulationen gegen einzelne Mitgliedsstaaten. Deshalb haben wir im Bundestag und Bundesrat dem ESM zugestimmt. Die Vorbehalte und Einwände zum ESM kennen wir, halten Sie aber für unzutreffend. Ausführliche Informationen hierzu und Antworten auf häufig gestellte Fragen zum ESM aus grüner Sicht finden Sie unter:

http://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/euro/FAQ_ESM_120628.pdf

Mit freundliche Grüßen

Jürgen Trittin