Frage an Jürgen Trittin von Rolf K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrtrer Herr Trittin,
ist es richtig, dass Sie als Bundesumweltminister unmittelbar nach den Vorfällen v. 11.9.01 eine Studie in Auftrag gegeben haben zur Reaktorsicherheit?Ist es weiter richtig,dass die Ergebnisse bereits 2002 ihren Beamten vorlagen ,Sie aber eine Veröffentlichung scheuten und erst der BUND ein gutes Jahr später diese Studie veröffentlicht wurde? Ist es in diesem Zusammenhang auch richtig, dass die Grünen vor der Frage standen, entweder Atomausstieg sofort oder politischer Selbstmord?
Also Machterhalt gegen Atomausstieg ?
Sehr geehrter Herr Kathagen,
natürlich hat das BMU in der Folge des 11.9.2001 eine Untersuchung zur Sicherheit von Atomkraftwerken und Zwischenlagern gegen Flugzeugabstürze und terroristische Angriffe beauftragt. Deren Ergebnisse führte zu Auflagen an die Betreiber. Eine Veröffentlichung der Untersuchung war aus Sicht der Bundesregierung nicht sinnvoll, da Terroristen die Ergebnisse zur Vorbereitung von Anschlägen verwenden könnten.
Aber auch ohne Veröffentlichung der Studie haben wir deutlich gemacht, an welchen Stellen wir Nachbesserungsbedarf sehen und die von den Betreibern vorgenommenen Nachbesserungen kritisch begleitet. Insbesondere das von den Betreibern entwickelte Vernebelungskonzept wurde von meinem Haus sehr kritisch beurteilt. Die endgültige Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen und deren Bewertung fiel aber nicht mehr in meine Amtszeit als Bundesumweltminister.
Für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie ergab die Studie keine Grundlage. Obwohl ein möglichst schnelles Ende der Nutzung der Atomkraft das Ziel meiner Partei und von mir ist, bot sich keine Möglichkeit den gerade ausgehandelten Atomausstieg zu beschleunigen.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Trittin
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