Frage an Jürgen Trittin von Jenny M. bezüglich Familie
Sehr geehrter Jürgen Trittin!
Etwa 200 Contergan-Opfer haben am 26. November 2011 im Berliner Regierungsviertel demonstriert. Sie forderten eine Entschädigung, die ihnen ein selbständiges Leben und eine vollwertige und aktive Rolle in der Gesellschaft ermöglicht. Wie will die Bundestagsfraktion der Grünen sicherstellen, dass dieses Thema ein vorrangiger Punkt auf der Tagesordnung der derzeitigen Bundesregierung wird?
Sehr geehrte Frau Müller,
die Forderung der Contergangeschädigten nach angemessenen Schadensersatzleistungen wird von uns unterstützt. Zwar hat das vor zweieinhalb Jahren im Bundestag verabschiedete Conerganstiftungsgesetz zu einigen Verbesserungen geführt. So ist die mit dem Gesetz beschlossene Dynamisierung der monatlichen Entschädigungszahlungen im Grundsatz sinnvoll. Allerdings wurden bei der Ausgestaltung der Dynamisierungsregeln zusätzliche Bedarfe der Conterganschädigten, wie sie zum Beispiel durch die immer häufiger auftretenden Langzeitfolgen der Schädigung entstehen, nicht ausreichend berücksichtigt. Immerhin konnten wir im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens durchsetzen, dass von der Bundesregierung ein Forschungsauftrag vergeben wurde, um die Hilfebedarfe contergangeschädigter Menschen zu ermitteln. Auf diese Weise haben wir dafür gesorgt, dass das Thema auch künftig auf der politischen Agenda stehen wird. Die Bundesregierung muss nun endlich die Ergebnisse präsentieren, um auf dieser Grundlage Handlungsvorschläge zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Philip Bohle
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