Frage an Jürgen Trittin von Thomas S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Schmidt,

für uns Grüne sind die Eurobonds ein Finanzinstrument, welches finanzschwachen Staaten eine günstigere und damit stabilisierende Finanzierung ermöglichen soll. Durch die Einführung von Eurobonds werden Spekulationen auf Staatsanleihen dezimiert, denn Eurobonds sind Staatsanleihen aller EU-Mitglieder. Dies würde auch bedeuten, dass Defizite zwischen den Finanziell besser stehenden Staaten aufgeteilt und ausgeglichen werden.

Damit es dazu gar nicht erst kommt, müssen die Eurobonds an realistische Auflagen innerhalb einer europäischen Fiskalpolitik gebunden sein. Zum einem müssen Rücklagen als Sicherheiten gebildet werden und zum anderen müssen Staatsdefizite gemindert und Staatschulden reduziert werden. Wir sind davon überzeugt, dass so das Missverhältnis zwischen Vermögen und Schulden korrigiert werden könnten. Ein Staat wie z.B. Griechenland könnte sich wieder selbst finanzieren und wäre nicht mehr abhängig von einem Eurorettungsschirm wie dem ESFS.

Wir Grüne fordern, dass Eurobonds als ein Instrument zur Bewältigung der Finanz- und Schuldenkrise von Euro-Staaten eingesetzt werden. Die Nutzung von Europäischen Anleihen ist nicht neues, schon vor einigen Jahren wurden Ungarn und Litauen so gerettet und konsolidiert. Diese hatten zwar eine anderen Währung als den Euro, jedoch wurde damals das selbige Prinzip genutzt. Als Resultat konnte wieder Vertrauen etabliert werden, welches Notwendig ist um eine stabile und ausgeglichene Finanzpolitik zu steuern.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Trittin