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Jürgen Trittin
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Frage von Jörg L. •

Frage an Jürgen Trittin von Jörg L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Trittin,

ich habe im März Ihre Antwort zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) gelesen, die Sie hier am 02.03.2011 Hr. Selig gaben u. war über Ihre Inkompetens1) erstaunt. Insbesondere da ich Sie als einer unserer kompetentesten Politiker schätze.

Als Hr. Tippman Ihnen am 07.03. eine Nachfrage zu diesem Thema stellte, wurde ich einer der ersten "Interessierten" von nun inzwischen 36!

Mehr als 5 "Interessierte" sind schon selten, 36 sind aber beispiellos!
Was hemmt Sie, d. Frage v. Hr. Tippman zu beantworten?

Ich habe u.a. den Grünen Entwurf zur Steuerpolitik2) gelesen. Mich interessiert, ob Ihnen klar ist, dass nachhaltige Steuerpolitik und BGE zwei Seiten einer Medaille sind.
Z.B. würde Ihr geplanter Grundfreibetrag von 8500€ als Auszahlung betrachtet, schon ein BGE v. monatlich über 700€ ergeben.

Auch beschäftigt mich die Steuergerechtigkeit bei Unternehmens und Einkommenssteuer.
Starke Schultern mehr tragen lassen ist als Grundsatz richtig, diese haben aber auch mehr Möglichkeiten der Steuerflucht.
Hohe Unternehmenssteuern werden zudem als höhere Kosten über die Preise weitergegeben, u. schwache Schultern würden nur auf dem Papier entlastet.
Nennen Sie das nachhaltig oder wäre es nicht besser dem Vorschlag von Hardorp
zur Konsumsteuer3) zu realisieren? Denn dieser Steuer kann sich niemand entziehen.

Hat Ihr Entwurf Lösungen für eine Steuergerechtigkeit zwischen Mensch/ Maschine wie d. Konsumsteuer u. löst dabei das Problem der Schwarzarbeit?

Sind Sie bereit für neue Antworten auf diese Fragen u. denken über ein BGE nach?
Dann wünsche ich mir Sie als Finanzminister.

„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie
entstanden sind.“ A.Einstein.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Ludwig

1) Ein schneller filmischer Einstieg
http://grundeinkommen.tv/?p=93
2) www.gruene-bundestag.de/cms/steuern/dok/308/308650.gruene_steuerpolitik-seite~2.html
3) Vortrag Dr. B. Hardorp ab Minute 13:40
www.youtube.com/watch?v=dTYuzAOFx3Y

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Ludwig,

1. 1. Wir fordern höhere Steuern auf Vermögen und Finanztransaktionen

2. 2. Die real gezahlten Unternehmenssteuern sind in Deutschland sehr gering

3. 3. Dass höhere Unternehmenssteuern zu höheren Konsumpreisen führen ist eine überholte Vorstellung der Ökonomen über die Preisbildung

4. 4. Wir wollen vor allem ökologisch schädliche Subventionen streichen.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Trittin