Frage an Jürgen Trittin von Dennis K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Trittin
am Donnerstag stimmen Sie über die Zukunft Europas ab.
EFSF und ESM, sind erste Schritte zur Bundesrepublik Europa! Damit sind dann die Vereinigten Staaten von Europa hinfällig. Der EFSF ist quasi ein Länderfinanzausgleich.
Über die folgenden Anträge wird am Donnerstag im Bundestag entschieden, die sind die ersten Schritte auf dem Weg zum Europäischen Länderfinanzausgleich. Ich finde das erschreckend! Meine Vorstellung von einem geeinten Europa münzte immer auf dem Vorbild der USA, souveräne Staaten, die die Finanzhoheit behalten und qausi nur überörtlich zusammenarbeiten und ansonsten in gesunder Konkurrenz zueinander stehen. Die Einführung von EFSF und ESM, aber ist der sichere Weg in die Schuldenunion, also in einen ewigen Länderfinanzausgleich. Das heißt die starken Regionen geben ihre erwirtschafteten Überschüsse ab an die schwachen Regionen. Also werden wir so immer den Griechen deren Beamte bezahlen. So stelle ich mir Europa nicht vor, ich möchte die United States of Europe und nicht die Federal Republic of Europe!
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/069/1706916.pdf
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/070/1707067.pdf
Und hier mal der ESM Vertrag:
http://www.youblisher.com/p/157438-ENTWURF-FUR-EINEN-VERTRAG-ZUR-EINRICHTUNG-DES-EUROPAISCHEN-STABILITATSMECHANISMUS-ESM/
Aus meiner Sicht ist damit ein Europa wie ich es mir immer erdacht habe unmöglich. Sie entscheiden also über mehr als nur eine Finanzhilfe, Sie stellen die Weichen in welche Richtung Europa zu gehen hat. Wenn Sie also den Gesetzen am Donnerstag zustimmen und dann demnächst auch noch dem ESM zustimmen, somit haben Sie dann das Schicksal von Europa besiegelt. Ich werde dann nicht mehr in diesem Europa leben wollen. Mir bliebe dann nur noch eine Wahl, die USA!
Warum wollen Sie die Bundesrepublik Europa?
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Kufner
Sehr geehrter Herr Kufner,
die EU ist so weit von einer Bundesrepublik Europa entfernt, wie man sich das nur vorstellen kann, und ob und und welcher Form dies Realität werden könnte ist völlig offen.
Wir sind nun aber schon seit über 60 Jahren eine Wirtschaftsgemeinschaft und haben schon lange einen Binnenmarkt. Dies hat natürlich auch Auswirkungen auf die Finanzbeziehungen zwischen den Ländern. Auch in der Vergangenheit gab es bereits mehrfach Vereinbarungen, die auf eine Schuldenunion hinauslaufen. In den letzten Monaten wurden lediglich die Rahmenbedingungen dafür geschaffen. Diese -- übrigens viel zu spät erfolgte -- Regelung war längst überfällig und nutz Deutschland mehr als es schaden könnte.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Trittin
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