Frage an Jürgen Trittin von Daniel B. bezüglich Umwelt

Lieber Herr Basener,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Abfall, die mich über das Portal "Abgeordnetenwatch" erreicht hat. Wie Sie sicherlich wissen liegt meiner Fraktion das Thema Abfallpolitik besonders am Herzen. Die Grünen kämpfen seit ihrer Anfangszeit in den 80gern -- damals noch mit dem Schwerpunkt umweltbelastende Deponien und Verbrennungsanlagen -- gegen die Überflussgesellschaft und für bessere Müllkonzepte in Deutschland.

Das Thema Vermeidung liegt mir auch persönlich besonders am Herzen -- denn jeder vermiedene Abfall entlastet die Umwelt und verringert den Verbrauch wertvoller Rohstoffe, die in Drittländern oft unter fragwürdigen sozialen Bedingungen und ohne jegliche Umweltstandards abgebaut wurden. Wir müssen weg von einer Einwegwirtschaft, die der Erde in großen Mengen Rohstoffe entnimmt und damit Produkte herstellt, die nach Gebrauch nicht wieder in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden.

Daher freut es mich zu hören, wie Sie sich ganz persönlich für die Optimierung der Vermeidung und Wiederverwendung von Abfällen in ihrem Haushalt einsetzen. Ihre Erfolge, die Sie in Ihrer Anfrage beschrieben haben, sind sehr beachtlich. Auch unsere Vision ist die 100-prozentige Kreislaufwirtschaft und der weitestgehende Verzicht auf den Verbrauch endlicher, nicht erneuerbarer Rohstoffe. Dass es dahin ein langer Weg ist, ist uns sehr bewusst. Aber er muss angegangen werden, und zwar wesentlich konsequenter, als mein Nachfolger im Bundesumweltministerium dies derzeit tut.

Anlässlich der anstehenden Novellierung des Abfallrechts in Deutschland haben sich meine Fraktion und ich besonders in den letzten Wochen und Monaten wieder einmal sehr intensiv mit der Abfallproblematik auseinandergesetzt. Unsere Ziele und Ideen für die zukünftige Ausgestaltung der Abfallpolitik in Deutschland haben wir in einem Fraktionsbeschluss dargelegt, der hier heruntergeladen werden kann: http://www.gruene-bundestag.de/cms/beschluesse/dokbin/378/378010.abfallpolitik.pdf

Die Höhe der Müllgebühren und deren Staffelung ist Sache der Kommunen und Gebietskörperschaften. Dies ist auch richtig so, dass es hierbei regionale und lokale Besonderheiten zu berücksichtigen gilt. Darüber hinaus müssen die Gebühren sozial und kostendeckend sein. Auch dürfen keine Fehlanreize geschaffen werden, den Müll nicht sachgerecht zu entsorgen.

Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich mit dem Problem der ungerechten Abfallgebührenstruktur an den Umweltdezernenten Ihrer Kommune sowie an den lokalen Grünen Ortsverband ( http://www.gruene-aalen.de ) zu wenden, um dort um Unterstützung für eine entsprechende Änderung der Gebührenordnung zu werben.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Trittin