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Jürgen Trittin
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Frage von Jutta M. •

Frage an Jürgen Trittin von Jutta M. bezüglich Verkehr

Mich interessiert die Frage zur zukünftigen Besteuerung von Dieselkraftstoff.
Als umweltbewußter Bürger habe ich meinen Diesel-PKA mit einem Feinstaubfilter ausrüsten lassen und er wird regelmäßig auch kontrolliert. Ich habe eine grüne Plakette.
Berufsbedingt fahre ich in der Woche rund 1000km und benötige dafür Diesel für ca.120- 140 €.
Pendler werden schon benachteiligt ( Pendlerpauchale, Fahrtkostenzuschuß ).
Vielfahrer müssen höhereVersicherungsprämien zahlen.
Bald sollen wir - wie in vielen Ländern Europas- Maut zahlen und nun auch noch noch höhere Kraftstoffpreise?
Sollte nicht lieber überlegt werden, wie man in ländlich Regionen wieder mehr Wirtschaftsleben bekommt, damit keiner abwandern muss?
Viele junge Menschen ziehen aus den kleinen Orten fort- keine Arbeit. Andere bleiben aber müssen teure und lange Fahrwege auf sich nehmen.
Häuser und Wohnungen in strukturschwachen Gebieten sind unverkäuflich und es bleibt Frust.
Welche Vorschläge haben Sie? ich wäre ja bereit mit Pferd und Wagen nach Göttingen zu fahren ( Fahrabzeichen liegt vor)aber wo sollen die "parken"???Und dann wird wieder bemängelt , dass so ein Pferd auch einen "Auspuff" hat und etwas verlieren könnte, was 1. riecht und 2. die Straßen verschmutzt.
Mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren? Kennen Sie die Verbidnungen von Harzer Orten nach Göttingen ?
Und wohin mit dem Hund, der im Auto mitfahren kann? Abschaffen, weil umweltunfreundlich?
Vielleicht wäre es sinnvoll uns Menschen abzuschaffen, weil umweltschädlich ?

MfG
Jutta Meißl

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Meißl,

die Kommission liefert einen vernünftigen Vorschlag zur Harmonisierung der Energiebesteuerung. Mit der Anhebung der Mindeststeuersätze und der Streichung zahlreicher Ausnahmen werden Dumping-Steuern in unseren Nachbarländern, wie zum Beispiel in Luxemburg oder Österreich, abgeschafft und der Tanktourismus eingedämmt. In den nächsten Jahren ist eine Änderung der deutschen Kraftstoffsteuern nicht in Sicht.

Der Vorschlag der Kommission, die Kraftstoffsteuern an Energiegehalt und CO2-Ausstoß auszurichten, ist klima- und umweltpoltisch sinnvoll, weil damit auch langfristig die richtigen Anreize für sparsamere und saubere Technologien gesetzt werden. Die alleinige Fokussierung der Bundesregierung auf Dieselantriebe hemmt wichtige Entwicklungen von technischen Innovationen wie Hybridfahrzeugen, die derzeit nur sinnvoll mit Ottomotoren kombiniert werden können.

Wir halten die Schrittweise Einführung einer solchen Regelung bis 2020 für vertretbar.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Trittin