Frage an Jürgen Trittin von Thomas S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Stabenow,

vielen Dank für Ihr Schreiben.
Bis 1998 wurde die Endlagerung vor allem unter dem Gesichtspunkt voran getrieben, einen Nachweis für das Handeln und damit eine Legitimation für den Betrieb der Atomkraftwerke zu erhalten.
Der Standort Gorleben wurde politisch festgelegt und die bei den Untersuchungen dort, wurden die Probleme zur Seite geschoben. Die notwendige Prüfung von Alternativen erfolgte aus politischen Gründen nicht. Daher berief ich den AK End ein, ein Gremium von Gegnern und Befürwortern der Endlagerung in Gorleben, damit diese wirtsgesteins- und standortunabhängige Kriterien für ein Endlager erarbeiten. Da diese Grundlage fehlte. Andere Grundlagen wurden parallel dazu im BfS erarbeitet. Nach Abschluss dieser Arbeiten wurde anhand des Ergebnisses ein Standortsuchgesetz erarbeitet, dass ich 2005 vorgelegt habe. Die Große Koalition hat dies aber nicht, wie in ihrem Koalitionsvertrag vorgesehen, umgesetzt. Seid 2005 gibt es keine Fortschritte in der Endlagerfrage sondern nur Rückgriffe auf völlig unzulängliche Planungen aus den 70er und 80er Jahren.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Trittin