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Jürgen Trittin
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Frage von Jörg T. •

Frage an Jürgen Trittin von Jörg T. bezüglich Soziale Sicherung

Lieber Herr Trittin,

Sie schreiben an Herrn Seelig bzgl. der Fragen zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE): "Auch können die Bedarfe der Antragsteller nicht über einen Kamm geschoren werden."

Das verstehe ich nicht: Das in der Bevölkerung verhaßte HartzIV, das es insbesondere mithilfe IHRER Partei nun schon gut 6 Jahre gibt, tut genau das: Alle werden mit einem einzigen Regelsatz, der nun um tolle 5/8 Euro steigen soll, über einen Kamm geschoren! Es gibt nur WENIGE Ausnahmen, wo er angehoben werden darf (s. § 21 SGB II). Schätzungsweise 90% der Bedürftigen WERDEN "geschoren" (aufgrund fehlender Statistiken, die mir zugänglich wären, kann ich hier nur eine Schätzung geben)!

Wie erklären Sie diesen TIEFEN Widerspruch in Ihrer Argumentation "dem Volke" und Herrn Seelig, der sich schließlich an Sie gewandt hat, um seine hochberechtigte FORDERUNG nach einem BGE auszudrücken?

Sie schreiben: "Da viele ... arbeiten wollen, wird unseres Erachtens auch Arbeitsmarktpolitik nicht entbehrlich."

Warum erzählen Sie uns bzw. Herrn Seelig das, lieber Herr Trittin, wo doch überhaupt nicht danach gefragt wurde, was aus der Arbeitsmarktförderung bei einem BGE werden soll, UND sich beides - BGE und Arbeitsmarktförderung - doch überhaupt nicht ausschließt, GANZ IM GEGENTEIL, ABER beides - Arbeit einerseits und Einkommen zum Überleben andererseits - an sich gar nichts miteinander zu tun hat, also zwei ganz unterschiedliche Bereiche sind, denn Arbeit im VON IHNEN gebrauchten Sinne, nämlich ERWERBSARBEIT braucht NICHT an erster Stelle ein Mensch, sondern an erster Stelle braucht er ein genügend hohes Einkommen, um wenigstens menschenwürdig zu existieren (daher auch der Begriff des "menschenwürdigen Existenzminimums")?

Warum setzt sich Ihre "grüne Partei" nicht endlich für eine TRENNUNG von (Grund-)Einkommen und Arbeit ein, gerade angesichts fortschreitender Rationalisierung in ALLEN Bereichen, die die Menschen im Produktionsprozeß SCHARENWEISE weiterhin und unaufhaltsam FREISETZEN?

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Antwort ausstehend von Jürgen Trittin
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