Frage an Jürgen Trittin von Melitta B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Trittin,
mit Interesse und großer Zustimmung verfolge ich Ihre Ausführungen zu Stuttgart 21. Auch im Bekanntenkreis werbe ich dafür, gegen dieses Milliardengrab zu stimmen.
Allerdings wurde mir jetzt mehrmals mitgeteilt, Sie hätten damals noch im Kabinett Schröder, dieses Vorhaben mitgetragen. Stimmt das?
Freundliche Grüße
M. Butt
Sehr geehrte Frau Butt,
das Projekt Stuttgart 21 ist kein Bauprojekt des Bundes und wurde im Kabinett nicht behandelt. Wir Grünen sind aber seit fünfzehn Jahren gegen dieses Projekt. Und die Rahmenbedingungen haben sich seit damals deutlich verschlechtert. Nicht nur, dass es viel teurer wurde, dass Projekt erfüllt nicht die Aufgabe, die es erfüllen soll.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Trittin
Weitere Fragen an Jürgen Trittin
Die Ausreise aus Gaza ist aktuell extrem schwierig. Die Bundesregierung setzt sich für einen humanitären Zugang nach Gaza ein und humanitäre Hilfe aufgestockt.
Sie stellt keine zielgenaue und sozial-differenzierte Entlastung dar und ist somit enorm teuer im Vergleich zu anderen Entlastungsmaßnahmen.
Technisch sollte die Auszahlung des Klimageldes ab Ende 2024 funktionieren. Entsprechend kann die Auszahlung nicht vor Anfang 2025 beginnen.
Wir beteiligen uns nicht an der Unterzeichnung von Petitionen, da sich diese an die*den Abgeordnete*n selbst richten. Aber ein AfD-Parteiverbot wird geprüft.