Frage an Jürgen Trittin von Ramos S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Strzygowski,

Natürlich war mir auch schon vor 1998 das Forschungsendlager Asse bekannt. Die Ausmaße der Probleme, die in den letzten Monaten bekannt wurden, hat aber niemand erahnt.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hatte keine eigenen Erkenntnisse über die Asse, sondern lediglich die Informationen aus dem Forschungsministerium. Wie wir heute wissen, entsprachen diese Informationen nicht der Realität.

Mit Amtsübernahme 1998 habe ich mich, neben dem Atomausstieg, um die Frage der Endlagerung intensiv gekümmert. Dazu gehörte ein Moratorium für Gorleben, die Errichtung eines Endlagers, der dort betrieben wurde, musste beendet werden. Mit zahlreichen Studien und der Einrichtung des AK Ends haben wir in den Jahren bis 2005 die Endlagerfrage Deutschland auf den internationalen Stand gebracht. Dabei war das zentrale Ergebnis, dass es kein geeignetes Endlager geben wird, sondern nur ein im Vergleich bestes Endlager. Darüber hinaus wurden wirtsgesteinsunabhängige Kriterien für eine solches Endlager entwickelt.

2005 habe ich, auf dieser Grundlage ein Endlagersuchgesetz vorgelegt, dass den internationalen Stand von Forschung und Wissenschaft gerecht wird. Solche vergleichenden Standortsuchen kommen überall auf der Welt zur Anwendung. Durch die vorgezogenen Neuwahlen konnte dieses Gesetz von rot-grün nicht mehr umgesetzt werden - die Große Koalition hat in den letzten vier Jahren nichts getan.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Trittin