Frage an Jürgen Trittin von Reinhard B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Trittin,
zunächst möchte ich aus dem Internet-download der Sendung "Frontal 21" vom 16.6. zitieren:
"Nach den Anschlägen vom 11.9.2001 in den USA ließen die Bundesländer ... durch die Internationale Länderkommission Kerntechnik (ILK) untersuchen, was passieren könnte, wenn ein Flugzeug ein Atomkraftwerk angreifen würde. In einem internen Vermerk für den hessischen Umweltminister Dietzel vom November 2002 kommen die Experten zu folgendem Ergebnis: "Von den 19 in der Bundesrepublik betriebenen Kernkraftwerken haben nur ... drei ... Anlagen eine bauliche Auslegung, die einem gezielten Flugzeugabsturz ohne gravierende Freisetzungen radioaktiver Stoffe ... standhalten kann. Bei allen anderen Kernkraftwerken ist bei einem Aufprall auf das Reaktorgebäude mit schweren bis katastrophalen Freisetzungen radioaktiver Stoffe zu rechnen." .... Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin wirft dem Bundesinnenminister vor, die Gefahren bis heute zu leugnen. "Wir wissen, dass Terroristen Atomkraftwerke ins Visier genommen haben", so Trittin. "Wir wissen, dass ihr Konzept darauf hinausläuft, die Zahl der Opfer zu maximieren." Er könne sich nicht erklären, "warum verantwortliche Minister die Gefahr, die aus dem Betrieb von Atomanlagen im Zeitalter des Terrorismus resultieren, schlicht und ergreifend kleinreden bis leugnen.". Als Bundesumweltminister hatte er den Atomkonsens mit der Stromindustrie im Juni 2000 vereinbart."
Soweit das lange Zitat. Nun meine Fragen:
a) Haben Sie den "Atomkonsens" vereinbart? Meines Wissen war es der Bundeskanzler. Hier hat die Presse womöglich falsch recherchiert.
b) Wenn seit Nov. 2002 bekannt ist, dass vor allem Altanlagen den Angriffen nicht standhalten, was haben Sie als Umweltminister bis Okt. 2005 (= knapp drei Jahre) medienwirksam getan, auf die Gefahren hinzuweisen bzw. diese zu beseitigen?
Vielen Dank für Ihre Antworten
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Brand
Sehr geehrter Herr Brand,
ich habe als Bundesumweltminister sofort nach den Anschlägen am 11.9. die Reaktorsicherheitskommission mit der Überprüfung der Sicherheit der Atomkraftwerke gegen gezielte Abstürze beauftragt. Dabei wurde umfangreiche Untersuchungen verschiedener Szenarien sowie über Maßnahmen zur Verhinderung eines Terroranschlages untersucht. Die Ergebnisse wurde öffentlich vorgelegt und den zuständigen
Landesministerien zur Verfügung gestellt.
Aufgrund der Einschätzung der Innenminister, dass keine Anschläge auf Atomkraftwerke zu befürchten wären, war eine Stilllegung von Atomkraftwerken ausgeschlossen. In meiner Funktion als Bundesumweltminister sowie meine mir unterstellten Ämter haben mehrfach öffentlich auf die Problematik hingewiesen.
Die Verhandlungen mit den Betreibern der Atomkraftwerke wurden in meinem Hause und federführend durch mich geführt. Natürlich im Auftrag und in Abstimmung mit dem Bundeskanzler Gerhard Schröder.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Trittin
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