Warum haben Sie an der Abstimmung zur "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" nicht teilgenommen?

Sehr geehrter Herr Borde,

die Zusatztermine des Deutschen Bundestags hatte ich mir selbstverständlich alle frei gehalten, um verfügbar zu sein. Die letzte, sehr kurzfristig erfolgte Verschiebung, führte jedoch leider dazu, dass ich den neuen Termin nicht einrichten konnte. Ich habe mich daher offiziell bei meiner Fraktion für diesen Termin entschuldigt. Ich bedauere selbst sehr, dass ich am 25. August nicht in Berlin sein konnte. An diesem Tag wurde neben der Entscheidung über die Epidemische Lage auch die Notsituation nach dem Hochwasser besprochen. An dem Antrag meiner FDP-Fraktion zu den Hochwasserhilfen habe ich im Bereich Insolvenzrecht selbst mitgearbeitet und hätte mich sehr gerne dafür im Parlament stark gemacht. Auch an der Abstimmung über die Epidemische Lage hätte ich gerne teilgenommen, weil meine Haltung zu diesem Thema absolut eindeutig ist: Ablehnung! Das war schon bei den Verlängerungen im November 2020 und im März 2021 so und hat sich nicht geändert. Leider ist die Mehrheit der Regierungsparteien immer noch anderer Auffassung und rückt von ihrer Position nicht ab, an den Sonderbefugnissen für die Bundesregierung trotz der Fortschritte beim Impfen und der Veränderung der Pandemie festzuhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Judith Skudelny