Frage an Judith Skudelny von Arnold M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Maiwald,

vielen Dank für Ihre Frage! Eine aus Steuermitteln finanzierte Kaufprämie für Autos halte ich für nicht zielgerichtet und lehne ich ab. Auch die Wirtschaftsweisen haben bestätigt, was wir Freie Demokraten seit Wochen anmahnen: Selektive Einzelmaßnahmen, zu denen etwa eine Kaufprämie für Autos gehöre, sind ein Irrweg und würden der Konjunktur kaum helfen. Anders als etwa in der Hotelbranche können Autokäufe zu einem späteren Zeitpunkt problemlos nachgeholt werden. Auch die während der damaligen Finanzkrise im Januar 2009 beschlossene Kaufprämie wird von Wirtschafswissenschaftlern in der Nachbetrachtung als teure, lediglich für eine einzige Branche hilfreiche Maßnahme negativ bewertet. Dass die von der Union geforderte Kaufprämie für alle Autos im Konjunkturpaket der Bundesregierung nun doch nicht vorkommt, ist also ein positives Signal.

Dass stattdessen aber die ohnehin schon fragwürdige Fixierung auf batterieelektrische Antriebe sogar noch intensiviert wird, sehe ich ebenfalls kritisch. Statt auf Technologieoffenheit zu setzen und Innovationen wie synthetische Kraftstoffe zu ermöglichen, wurde für Verbrennungsmotoren, die sich mit synthetischen Kraftstoffen klimafreundlich betreiben ließen, effektiv sogar eine Steuererhöhung beschlossen.

Ich setze mich dafür ein, dass die Automobilindustrie faire Rahmenbedingungen erhält, die aktuell an vielen Stellen nicht gegeben sind: Der Weg aus dieser Wirtschaftskrise hinaus führt über Innovation und Technologieoffenheit statt Ideologie. Möge sich die effizienteste und klimaneutralste Antriebsart durchsetzen. Mit einem langfristigen und technologieoffenen Investitionsprogramm könnten wir die richtigen Weichen für die Zukunft der deutschen Automobilbranche stellen.

Mit freundlichen Grüßen
Judith Skudelny