Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 04.06.2008

(...) Ihre Frage, wie man die Verschuldung abbauen soll und nicht die Neuverschuldung reduzieren, kann ich nicht verstehen. Es ist ein fiskalisches Gesetz, dass erst die Neuverschuldung – also die Schulden, die neu aufgenommen werden – reduziert werden müssen, bevor bereits bestehende Schulden abgebaut werden. Die Konsequenz aus Ihrer Frage wäre, dass die bereits bestehenden Schulden durch neu aufgenommene Schulden abgebaut werden müssten. (...)

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 04.06.2008

(...) Wie Sie richtig anmerken, ist die Ausrichtung auf zukunftsorientierte Bereiche wichtig. Subventionen können den Markteintritt neuer Anbieter fördern, zukünftige Entwicklungen und ihre Marktumsetzung beschleunigen oder aus dem internationalen Umfeld kommende Wettbewerbsverzerrungen ausgleichen, damit kann ein notwendiger Strukturwandel erleichtert werden. Darüber hinaus sind sie ein wichtiges Instrument zum Abbau regionaler Disparitäten, die Steinkohlesubvention ist eine Erhaltungssubvention, die aus sozialen Gründen wichtig ist. (...)

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 05.05.2008

(...) Eines unserer zentralen politischen Ziele in der Großen Koalition ist es deshalb, die Neuverschuldung – also das weitere Anwachsen des Schuldenberges – zu stoppen, erst wenn dieses Ziel erreicht ist, können wir uns daran machen, den Schuldenberg auch abzutragen. In diesem Jahr hat der Bund 14,4 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen, für 2008 sind 11,9 Milliarden Euro geplant, das ist so wenig wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. (...)

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