Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 13.08.2024

Bereits im Mai hat die Bundesregierung weitreichende Verbesserungen des Tierschutzes auf den Weg gebracht, die wichtige Bereiche, in denen Tiere gehalten werden oder in denen mit ihnen umgegangen wird – zum Beispiel der Online-Handel, die Heim- und die landwirtschaftliche Tierhaltung deutlich zum Wohl der Tiere verbessert wird.

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 12.08.2024

Da es sich um eine Ausnahmeregelung handeln würde, kann dafür kein Bundesgesetz geändert werden. Ausnahmefälle werden nicht in Bundesgesetzen aufgenommen. Als Ausnahmeregelungen sind im Gesetz nur für Notstände, wie zum Beispiel Terrorismus oder Katastrophenfälle vorgesehen.

Frage von Ana B. • 10.07.2024
Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 18.07.2024

grundsätzlich müssen alle volljährigen Personen, die in Deutschland Aufnahme finden wollen, einen Sprachnachweis erbringen!

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