Warum haben Sie gegen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und die entsprechende Ausbildung ukrainischer Soldat:innen gestimmt? Wie stehen Sie zukünftig zu der Lieferung?

Sehr geehrter Herr E.

vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich als Ihre Wahlkreisabgeordnete für Saarbrücken gerne eingehe. 

Es geht um Frieden und Krieg und um Freiheit oder Unfreiheit. Als Saarbrückerin, als Bundestagsabgeordnete, als Nachbarin, als Mutter stelle ich mir seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und auf die europäische Friedensordnung folgende Frage: Unterstützen wir jetzt weiter die Ukraine – standhaft und besonnen? Oder lassen wir uns in Fragen von Krieg und Frieden auf gefährliche Abenteuer ein? Ich frage mich das vor allem für die ca. 270.000 Menschen, die ich im Deutschen Bundestag vertrete. Mit einer Stimme unter bisher 630 Abgeordneten.

Selten in den vergangenen Jahrzehnten waren klare Haltung, Charakter und Erfahrung so entscheidend. Und deshalb stehe ich hinter der Friedenspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz. Sie zeichnet sich aus durch,

- eine unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine aus, denn ein russischer Diktatfrieden zu Lasten der Ukraine wir nicht akzeptiert,

- die größten Rüstungslieferungen, die Deutschland je geleistet hat, in Material, in Nothilfegütern, in medizinischer Versorgung von ukrainischen Soldat*innen und dem Schutz und Unterstützung für ca. 1,2 Mio. Ukrainerinnen und Ukrainer und ihrer Familien in Deutschland, 

- Deutschland und die NATO nicht Kriegspartei werden,

- und dem Fokus auf einer diplomatischen Lösung.

Meiner Fraktion und meiner Meinung nach könnte eine Lieferung der Taurus Deutschland zu einer Kriegspartei machen. Die Gründe dafür sind seit Jahren diskutiert. Auch in Zukunft werde ich mein Abstimmungsverhalten nach dem o.g. Weg von Olaf Scholz orientieren. 

Auf gefährliche Abenteuer wie die von Friedrich Merz und Robert Habeck lasse ich mich nicht ein. Ich setze auf Standhaftigkeit, Augenmaß und Besonnenheit.

Ich danke für Ihr Verständnis und den Respekt für meine Position für die Menschen im Wahlkreis. Sie werden mich wie auch in der Vergangenheit vor Ort antreffen. Sprechen Sie mich gerne an.

Mit freundlichen Grüßen

Josephine Ortleb