Frage an Josephine Ortleb von Michael M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter M. M.,

danke für Ihre Frage an mich. Es erreichen mich oftmals Fragen wie ihre, in denen Menschen Unverständnis äußern, dass ich nicht Anträgen anderer Fraktionen zustimme. Zum einen, viele Anträge, die von anderen Fraktionen gestellt werden, entsprechen einfach nicht meinen politischen Werten und Zielen. Und zum anderen, als Teil der SPD-Fraktion, und somit einer Regierungsfraktion, verpflichte ich mich der Arbeit in der Koalition. Kurz zu dem konkreten Inhalt:

Ich kämpfe für soziale Gerechtigkeit. Aus diesem Grund sehe ich die Grundsicherung als wichtigen Beitrag zu einem würdevollen Leben im Alter und bei Erwerbsminderung. Auch ich empfinde die Höhe als zu niedrig. Der aktuelle Koalitionspartner hat dazu andere Ansichten. Am liebsten wäre mir aber, wenn wir gar keine Grundsicherung bräuchten, sondern alle Menschen von ihrer Rente oder ihrem Einkommen in Würde leben könnten. Und dazu handeln wir als SPD mit dem Mindestlohn und der Grundrente an zwei zentralen Stellen: Der Mindestlohn wirkt, ich persönlich denke, dass er deutlich erhöht werden muss, aber er macht eine Untergrenze fest, die für ein gewisses Einkommen und später die Rente wichtig ist. Die Grundrente soll vor allem Rentner*innen Respekt und Anerkennung für ihre Lebensleistung zollen, so dass der Gang zum Amt erspart bleibt. Damit wollen wir die Anzahl der Grundsicherempfänger*innen senken. Das ist zugegebenermaßen ein längerer Prozess, der auch mich oft ungeduldig macht.

Zum anderen, erst gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Fraktion schaffe ich es, bei insgesamt 709 Bundestagsabgeordneten, Themen durchzusetzen und Mehrheiten zu erzeugen. Die Große Koalition stellt zahlenmäßig die Mehrheit im Parlament. Andere Koalitionsvarianten sind in der Verhandlung gescheitert oder waren rechnerisch nicht möglich. Trotz meiner Skepsis gegenüber dieser Großen Koalition hat sich meine Partei für eine Zusammenarbeit entschlossen. Dem folge ich und trage meinen Teil dazu bei. Das bedeutet, Entscheidungen und Anträge im Bundestag werden gemeinsam mit den Koalitionspartner*innen getroffen. Das ist derzeit die Union. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart nur gemeinsam abzustimmen. Daher stimmte ich bei aller inhaltlichen Sympathie gegen den Antrag, den Sie erwähnten. Bei der nächsten Wahl werden ich jedoch genau für diese sozialen Themen kämpfen und werben.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Beste Grüße aus Saarbrücken,

Josephine Ortleb