Frage an Josephine Ortleb von Andrea W. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Ortleb!
Ich mache mir Sorgen. Nicht in erster Linie um Corona sondern um das, was danach kommt. Die Klimakrise wird sich ihre Schlagzeilen noch während der Pandemie zurückholen. In Deutschland war der Frühling war viel zu trocken und viele Bauern befürchten einen neuen Dürresommer. Anderen Breiten drohen Folgen massiverer Ausmaße. Obwohl wir die Auswirkungen der Klimakrise bereits spüren, stecken wir in einer politischen Sackgasse. Frankreich zeigt einen teil der Lösung auf: Als Reaktion auf Gelbwesten und die Notwendigkeit zu handeln lässt Präsident Macron in einem Klimabürgerrat über die Maßnahmen zur Treibhausgasreduktionen beraten. Die Empfehlungen will er umsetzen oder das Volk per Referendum darüber entscheiden lassen. Ist ein "Convention Citoyenne pour le Climat" auch in Deutschland denkbar und würden Sie ihn unterstützen?
Mit freundlichen Grüßen
A. W.
Sehr geehrte Frau Naqern Jbygre,
vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Frage.
Eine Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt sich derzeit
mit unterschiedlichen Vorschlägen zur Ergänzung unserer
parlamentarisch-repräsentativen Demokratie. Das ist wichtig, um Vertrauen in die Demokratie und in das Funktionieren des politischen Systems zurückzugewinnen. Dafür brauchen wir neue Impulse.
Aus diesem Grund diskutieren wir auch intensiv über die Möglichkeiten von Beteiligungsräten.
Die von Ihnen angesprochenen Klimaräte werden bereits in England und Frankreich sehr erfolgreich umgesetzt. Wir werden diese positiven Beispiele gerne in unsere Überlegungen miteinbeziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Josephine Ortleb, MdB
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