Josef Schmid

(...) Der Ministerrat hat ein neues Hilfsprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler in Höhe von bis zu 90 Mio. Euro beschlossen. (...)

(...) Die Erschließung des ländlichen Raums ist ein dringendes und wichtiges Thema. Im Hinblick auf die Verkehrswende, die wir uns zum Ziel gemacht haben, muss auch die Anbindung des ländlichen Raums an den ÖPNV verbessert werden. (...)

(...) Derzeit werden vom Freistaat Initiativen zur Verbundgründung und auch für grenzübergreifende Angebote unterstützt, die z.B. auch eine Kooperation der Grenzlandkreise mit den Verkehrsverbund Salzburg prüfen. Die Umsetzung muss auf den bestehenden Strukturen aufbauen und wird nicht kurzfristig zu realisieren sein. (...)

(...) Sie nehmen darin Bezug auf den Stadtratsbeschluss vom 13.12.2017 (Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung („boykott, divestment and sanctions“), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10165) und dessen praktische Anwendung. (...)

(...) Ich kann Ihren Unmut gut verstehen, in einem Land wie der Bundesrepublik kann man sich einen Missstand in der ärztlichen Versorgung nur schwer vorstellen. (...)