Jörg Geibert

(...) jüngsten Landtagswahlen erfreulich, dass sehr viele bisherige Nichtwähler zur Wahl gegangen sind und damit die Wahlbeteiligung so hoch lag, wie zuletzt Anfang der 90er Jahre. (...)

(...) was die von Ihnen benannten Städte (und darüber hinaus auch Eisenach und Gera) angeht, ist zunächst der längst versprochene Ausbau der Mitte-Deutschland-Schienenverbindung (durchgehend zweigleisig und elektrifiziert) umzusetzen. An den getakteten Verkehr auf dieser Verbindung werden zur Anbindung der umliegenden ländlichen Räume abgestimmte ÖPNV-Verbindungen vorgesehen, was entsprechend gefördert werden wird. Auch hier ist die Taktung bezogen auf den jeweiligen Schienenverkehr ein wesentlicher Punkt zur Reduzierung der Fahrtzeiten und damit zur Schaffung von Akzeptanz und Nachfrage. (...)

(...) die Frage von Herrn Meißner betrifft einen Sachverhalt (hier konkret eine Frage aus dem Bereich der Kommunalaufsicht) im Zusammenhang mit meiner ehemaligen Tätigkeit als Thüringer Innenminister. Insoweit bin ich gemäß § 6 I 1 ThürMinG gehindert, Ihnen dazu Auskunft zu geben. Gegebenenfalls wird Ihnen auf eine eventuelle Nachfrage von Ihnen/Herrn Meißner bei der zuständigen Kommunalausfsicht von dort eine Auskunft erteilt werden können. (...)