Johannes Remmel

Sehr geehrter Herr Hombergen,

(...) Daher ist es auch üblich mit der TA Lärm zu arbeiten, die für die verschiedenen Baugebiete Tages- und Nachtwerte vorgibt, die als Grenze des Zumutbaren gelten. Im Ergebnis ist in der Nähe von Gewerbe- und Industriegebieten mehr Lärm zumutbar, als bei Mischgebieten, allgemeinen oder gar reinen Wohngebieten. Die Nennung einer wissenschaftlich nicht herleitbaren Pauschalangabe von 1500 Metern hat angesichts dieses differenzierten Systems zu Irritationen geführt und wurde daher nun gestrichen. (...)

(...) Bei einer allgemeinen Vorprüfung ist zu prüfen, ob hinsichtlich Art, Größe und Standort mit erheblichen Umweltauswirkungen zu rechnen ist und deswegen eine UVP durchgeführt werden muss. Je näher der Wert an der Schwelle von 20 Anlagen liegt, bei der eine UVP automatisch verpflichtend ist, um so eher ist von möglichen erheblichen Umweltauswirkungen auszugehen. (...)

(...) Sie werden sicher verstehen, dass ich diesem Diskussionsprozess nicht vorgreifen kann. Ich bin aber überzeugt, dass wir auf diese Weise zu einem fachlich fundierten, modernen Jagdgesetz kommen, das die weitgehende Akzeptanz von Natur- und Tierschützern, Waldbesitzern und Landwirten und schließlich auch der Jägerschaft findet. (...)

(...) Ich bitte jedoch um Verständnis dafür, dass eine Energiepolitik, die einen klaren Schwerpunkt auf den Ausbau erneuerbarer Energien legt, auch die 25 % der Landesfläche, die von Wäldern eingenommen werden, einer Prüfung auf Geeignetheit unterzieht. Dies nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund, dass immer wieder Wünsche privater Waldbesitzer an uns herangetragen werden, den Wald nicht generell auszuschließen, sondern in jedem Einzelfall die Geeignetheit zu prüfen. (...)

Sehr geehrter Herr Porombka,

Herr Minister Johannes Remmel hat Ihre o. g. E-Mail erhalten und mich gebeten, Ihnen zu antworten.