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SPD
• 17.06.2008

(...) Beim Mandat der ISAF in Afghanistan handelt es sich um einen militärischen Einsatz, nicht um humanitäre Hilfe, obwohl sie mit dieser verbunden ist. Die humanitäre Hilfe wird in erster Linie von zivilen Aufbauhelfern geleistet, also zahlreichen staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen. (...)

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SPD
• 16.06.2008

(...) Die immer wieder kolportierte Meinung, die Afghanen würden den ausländischen Helfern und Soldaten mit Abneigung gegenüberstehen, ist nicht richtig. Im Mandatsgebiet der Bundeswehr in Nordafghanistan sind die Erfolge des doppelten Ansatzes von Entwicklungszusammenarbeit und militärischer Sicherung gut sichtbar. Ich selbst konnte mich im letzten Jahr vor Ort davon überzeugen. (...)

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SPD
• 16.06.2008

(...) Zur Anrechnung an sich: bitte verstehen Sie auch die Position der Steuerzahler, die zum größten Teil die Sozialleistungen finanzieren, das Notwendige wird vom Steuerzahler übernommen. Je mehr jemand selbst dazuverdient, umso besser – dass jemand arbeitet und sich selbst finanziert, ist der ja der Regelfall und immer noch am besten. (...)

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SPD
• 05.06.2008

(...) in Deutschland wird jede Form von Einkommen besteuert. Wenn wir an der einen oder anderen Stelle anfangen, Ausnahmen zu machen, wird diese Ausnahme schließlich zur Regel. Nach meiner Erfahrung profitieren davon eher die Bezieher hoher Einkommen, die so geschickt den Spitzensteuersatz umgehen. (...)

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