Frage an Johannes Kahrs von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Reth,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Beim Mandat der ISAF in Afghanistan handelt es sich um einen militärischen Einsatz, nicht um humanitäre Hilfe, obwohl sie mit dieser verbunden ist. Die humanitäre Hilfe wird in erster Linie von zivilen Aufbauhelfern geleistet, also zahlreichen staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen. Damit diese ihre Aufgabe, Afghanistan beim Wiederaufbau von Infrastruktur, von staatlichen Institutionen, von Bildungseinrichtungen und Wirtschaft zu unterstützen, erfüllen können, werden sie von den Truppen der ISAF militärisch abgesichert. Darüber hinaus wird im Süden Afghanistans, da haben Sie recht, immer noch gegen die Taliban gekämpft.

Der Erfolg humanitärer Hilfe und militärischen Einsatzes in Afghanistan bedingen einander. Ohne Sicherheit kein Aufbau, weder durch die Arbeit der Hilfsorganisationen, noch durch die Afghanen selbst. Ohne Aufbauleistungen und Entwicklung aber auch kein Vertrauen in die ISAF und damit kein nachhaltiger Erfolg des Sicherheitseinsatzes. Daß die Lage sich verbessert, sieht man daran, dass Zehntausende afghanische Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückgekehrt sind.

Gerade weil aber die Sicherheitslage in Afghanistan immer noch nicht gut ist, ist der militärische Einsatz dort notwendig. Dies unterscheidet die Lage dort erheblich von der Situation nach einer Naturkatastrophe oder einer Hungersnot in anderen Ländern. Auch dort engagiert sich die internationale Gemeinschaft, aber im Regelfall eben nur mit ziviler Hilfe.

Im übrigen hat die ISAF das volle Mandat der Vereinten Nationen. Der Einsatz in Afghanistan berührt wesentlich die Sicherheitsinteressen Deutschlands und seiner zahlreichen Verbündeten.

Mit freundlichen Grüßen,

Johannes Kahrs