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Frage von Michael K. •

Frage an Johannes Kahrs von Michael K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Moin Herr Kahrs,

Sie sind der zuständige Abgeordnete der Haupt- Hartz 4- Partei aus meinem Wahlkreis.

Mich würde mal interessieren was Sie zu folgendem Fall sagen: Ich habe das Pech gehabt, ca. 1 1/2 Jahre auf ALG II angewiesen gewesen zu sein. Da ich einen Beruf habe, den man auch von zu Hause aus erledigen kann, war es mir nicht oft, aber im Schnitt alle halbe Jahr möglich,mit einem freien Auftrag Geld dazu zu verdienen. Zum Teil so viel, dass der Betrag das ALG II - Almosen überstieg. Wenn ich das richtig verstanden habe, darf ich im Monat bis zu 1200 Euro dazu verdienen ohne den ALG II- Anspruch zu verlieren.

Also, mir wird viel Geld gekürzt, aber ich falle nicht aus der "Vermittlung" und die ARGE übernimmt die Soz.-beiträge. Die ersten 100 Eur Nebenverdienst sind anrechnungsfrei und darüber hinaus gibt es auch noch 2 weitere Freibetragsstufen. Mein pers. Engagement fand natürl. nicht statt, um ordentlich Gewinn zu machen; das Meiste wird einem eh abgezogen, sond. um einen Kundenstamm aufzubauen, der mich aus dem Würgegriff der Behörde befreit. Noch dazu habe ich selber den Nebenverd. fristgerecht und korrekt angezeigt. Auf solches Eigenengagement reagiert die verfassungswidrige Behörde allerdings nicht mit Lob, sondern nur mit dreisten Verdächtigungen. Als hätte man schwarz gearbeitet. Noch dazu wurde mir das ALG II für den entsprechenden Monat nachträgl. komplett gestrichen, OHNE die Freibeträge anzurechnen. Also musste ich einen Widerspruch verfassen. Auf die Entscheidung dazu warte ich jetzt seit 4 Monaten! Das hält die Regionaldirektion Kiel allerdings nicht davon ab, mir zwischenzeitlich den Gerichtsvollzieher auf den Hals zu hetzen. Inzwischen habe ich mir SELBER ein neues, ziemlich unsicheres Arbeitsverhältnis vermittelt. Durch den langen ALG II-Bezug habe ich allerdings null Rücklagen.
Ich arbeite jetzt schon wieder 4 Monate und die ARGE behindert mich immernoch dabei, aus dem Quark zu kommen.

war es das, was die SPD mit ihrer "sozialen" Politik bezweckt hat?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Klein,

vielen Dank für Ihr Schreiben.

Ich kann Ihren Fall, ohne Details wie z.B. die Höhe Ihres Nebenverdienstes oder die genaue Begründung der Streichung zu kennen, nicht genau beurteilen, wobei natürlich verständlich ist, dass Sie dies hier nicht öffentlich machen möchten. Auch kann ich als Abgeordneter nicht in das laufende Widerspruchsverfahren eingreifen. Aber ich verstehe Ihren Ärger.

Zur Anrechnung an sich: bitte verstehen Sie auch die Position der Steuerzahler, die zum größten Teil die Sozialleistungen finanzieren, das Notwendige wird vom Steuerzahler übernommen. Je mehr jemand selbst dazuverdient, umso besser – dass jemand arbeitet und sich selbst finanziert, ist der ja der Regelfall und immer noch am besten. Ich finde es sehr gut, dass Sie sich selbstständig gemacht haben. Wenn die Behörden Sie dabei behindern oder sich sonst wie falsch verhalten, überprüfe ich das gerne zusammen mit Ihnen.

Wir können die Sache gern einmal persönlich besprechen. Sie können entweder in die Bürgersprechstunde kommen oder einen Termin mit meinem Hamburger Büro vereinbaren (Tel.: 040 280 55555).

Mit freundlichen Grüßen,

Johannes Kahrs