Chaperon
(...) Maßnahmen von Seiten der Regierung müssen öffentlich diskutiert werden. Kritisch jedoch sehe ich jedoch solche Diskussionsbeiträge, in denen wissentlich falsche Behauptungen zum Gefährdungspotential durch das Virus aufgestellt und verbreitet werden und damit die Gesundheit von Menschen gefährdet wird. (...)
(...) 1. Dass ein eigenes nukleares Arsenal „abschreckt“ und damit schützt, ist nicht nur anerkannt sondern hat sich auch in der Realität gezeigt. (...)
(...) Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode sieht ein Bekenntnis zur Medien- und Pressefreiheit und zur Stärkung von Auskunftsrechten vor (...)
(...) Wir bemängeln, dass der von Ihnen thematisierte Derivatehandel auch weiterhin von einer stärkeren Besteuerung ausgenommen ist und Privatanleger weiterhin belastet werden (...)
(...) In den vergangenen 15 Jahren hat die NATO als Bündnis keine "Intervention" im klassischen Sinne vorgenommen. Sie hat einzig auf Bitten von Staaten zur Verteidigung gegen terroristische Bedrohungen beigetragen (...)
Sehr geehrte Frau Gillman,
vielen Dank für ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.