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Jörg Kloppenburg
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Frage von Alexander D. •

Frage an Jörg Kloppenburg von Alexander D. bezüglich Verkehr

Guten Tag Herr Kloppenburg,

Befürworten Sie ein flächendeckendes ÖPNV-Angebot im ländlichen Raum durch Bedarfsverkehre nach nordhessischem Vorbild?

Sehen Sie dringenden Handlungsbedarf, Bahnbaustellen verkehrsschonend zu gestalten, um das System Schiene nicht wieder als entbehrlich und unbrauchbar erscheinen zu lassen?

Befürworten Sie die Vereinfachung der EBO auf Nebenstrecken im vertretbaren Rahmen, um Hürden für Bahnverkehr in der Fläche abzubauen?

Wie stehen Sie zum Spiekermann-Gutachten zur Wiehltalbahn? Sehen Sie es als sinnvoll an, ein neues Gutachten mit der Fragestellung, wie ein Nutzen-Kosten-Verhältnis >1 erreicht werden kann, in Auftrag zu geben?

Befürworten Sie, daß Fernbusse den Oberbergischen Kreis anfahren, um dadurch brauchbare Verbindungen Richtung Siegerland und Hessen zu erhalten?

Wie stehen Sie zum Einsatz von Akkutriebwagen neuer Bauart auf Zweigstrecken als Alternative zur Oberleitung?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antworten.

Mit freundlichem Gruß,

A. D.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Fragen. Aus meiner Sicht sind diese überwiegend nicht bundespolitisch zu entscheiden, sondern betreffen den Kreis und private Anbieter.
Die Fragen des ÖPNV im oberbergischen Kreis sind Gegenstand der momentan noch nicht abgeschlossenen Nahverkehrsplanungen des Oberbergischen Kreises.
Das Spiekermann-Gutachten zur Wiehltalbahn ist ebenso wie die Wiehltalbahn selbst nicht aus Sicht eines Bundestagskandidaten zu bewerten. Hier sind der Kreis und die betroffenen Kommunen als Entscheidungsträger gefragt. Auch hier ist nach meiner Kenntnis noch Bewegung in der Diskussion.
Inwieweit Fernbusse den Oberbergischen Kreis mit den von Ihnen genannten Zielen anfahren, ist von dem Anbieter der Fernbusse zu entscheiden. Dieser wird nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten seine Entscheidung treffen.
Ich befürworte als Freier Demokrat, dass alle Gesetze und Verordnungen auf den Prüfstand gestellt werden. Dies gilt auch für die EBO. Sollten hier Vereinfachungen möglich sein und bürokratische Hemmnisse abgebaut werden können, um hierdurch Hürden zu beseitigen, sollte dies veranlasst werden.
Unabhängig von der unmittelbaren Zuständigkeit für die von Ihnen angesprochenen Projekte sind bundespolitisch jedoch die Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine deutliche Verbesserung der Mobilität gerade auch im ländlichen Raum ermöglichen können. Die ferne Großstadt muss besser, leichter und schneller erreichbar sein. Auch innerhalb des ländlichen Raumes muss es möglich sein, mit dem Verkehrsmittel seiner Wahl schnell und einfach von A nach B zu gelangen. Hier bieten besonders auch autonom fahrende Verkehrsmittel neue Perspektiven.
Es muss eine Investitionsoffensive für alle Verkehrsträger und Verkehrsmittel gestartet werden. Hierbei sollten insbesondere auch Investitionen in die Sanierung, den Ausbau auch für den schienengebundenen ÖPNV getätigt werden. Auch über neue Verbindungen ist nachzudenken. Leider wird hier noch zu oft mit überholten Maßstäben gedacht. Es muss wieder neu gedacht werden.
Derartige Maßnahmen sind jedoch verkehrsschonend zu gestalten und durchzuführen. Das „System Schiene“ darf hierunter nicht leiden, sondern muss insgesamt im Ergebnis attraktiver werden. Das kann nur durch ein modernes Baustellenmanagement erreicht werden.
Wir möchten den Einzelnen bei der Wahl des Verkehrsmittels nicht bevormunden. Wir möchten aber eine funktionierende Infrastruktur schaffen, die dem Einzelnen eine echte Wahlfreiheit lässt.
Ich möchte eine moderne Mobilität. Die kann auch nur durch eine moderne Infrastruktur erzielt werden. Gerade auch im ländlichen Raum sind die Chancen der Digitalisierung daher auch im Verkehrswesen zu nutzen.
Es darf keine Denkverbote oder ein „Ja aber“ geben. Dies gilt gerade auch für die von Ihnen angesprochenen Akkutriebwagen. Die Industrie ist aufgefordert, entsprechend moderne Triebwagen neu zu entwickeln, die dann auch wirtschaftlich sinnvoll eingesetzt werden können.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Kloppenburg