Frage von Frank K. • 06.01.2024
Gab es Gründe, warum Sie Ihre Haltung zum CanG bzw. Cannabis nicht bei Erstellung des Wahlprogrammes oder bei den Koalitionsverhandlungen eingebracht haben?
Antwort von Joe Weingarten SPD • 06.01.2024
Sehr geehrter Herr K.,
zum damaligen Zeitpunkt war ich durchaus bereit, veränderte Wege bei der Eindämmung von Cannabis zu gehen. Die Gespräche, Anhörungen und Stellungnahmen seither haben mir aber deutlich gemacht, dass der jetzt vorliegende Gesetzesvorschlag genau das, die notwendige Eindämmung, nicht leistet.
Freundliche Grüße Dr. Joe Weingarten