Frage an Joe Weingarten von Ursula M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Weingarten,
die Vereinten Nationen haben mit mehr als 120 Staaten im Juli einen Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen beschlossen. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten.
Die Bundesregierung hat die Verhandlungen bedauerlicherweise boykottiert – gegen den Willen der Mehrheit in der Bevölkerung.
Trotzdem kann die kommende Bundesregierung dem Vertrag beitreten und so ihre abrüstungspolitische Glaubwürdigkeit wiedererlangen. Offiziell setzt sich Deutschland schließlich für eine Welt ohne Atomwaffen ein.
Ab dem 20. September kann der Vertrag von den Staaten unterzeichnet werden.
Meine Frage: Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland mit dabei ist?
Mit freundlichen Grüßen
U. M.
Sehr geehrte Frau M.,
ich unterstütze alle realistischen Bemühungen, zu internationalen Abrüstungsschritten zu kommen. Die von Ihnen angesprochene Resolution "L.41" der Vereinten Nationen kann dazu gehören, wenn es gelingt, die Unterstützung des einen Drittels der UN-Vollversammlung zu gewinnen, das diesen Vorschlag bislang nicht unterstützt hat. Ich bin dafür offen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Joe Weingarten
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