Frage an Joachim Schulze von Nico W. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr W.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Vorausschicken möchte ich, dass es sich bei der Gebührenfreiheit in Kitas um meine persönliche Meinung handelt, für die ich aber eintrete. Die Grünen als Partei sind momentan noch der Ansicht, zunächst müsse die Qualität (z.B. Betreuungsschlüssel) verbessert werden. Ich denke, man sollte beides angehen.

Schon heute ist es so, dass (Faustregel) die Elternbeiträge etwa ein Drittel ausmachen mit sonstiger Finanzierung durch das Land und die Kommunen, die letztlich die Gebühren festlegen. Nach Berechnungen des Deutschen Jugendinstituts bzw. der TU Dortmund wurden 2015 von den Eltern etwa 3,5 Milliarden EURO an Gebühren aufgebracht. Da der Versorgungsgrad größer würde, würden sich auch diese Kosten erhöhen, so dass wir hier ungefähr eine "Hausnummer" haben. In Rheinland-Pfalz gibt es bereits die Gebührenfreiheit, für Brandenburg und Berlin wird das diskutiert.

Es ist also machbar. Für den Schulbesuch erheben wir keine Elternbeiträge, in Sachsen ist das Studium ganz weitgehend gebührenfrei. Für mich gehören Horte, KiGas und Kitas zum BIldungswesen und zur Grundversorgung. Wir können als wirtschaftlich prosperierender Staat dieses ohne Gebühren finanzieren und müssen das auch, weil unsere Zukunft davon abhängt.

Ich bin mir sicher, dass die Gebührenfreiheit in den nächsten 5 Jahren auf breiter Front eingeführt sein wird (auch die SPD und die Linke wollen das). Voraussetzung ist, dass die Kommunen hier durch Land und Bund entlastet werden, sonst wird es nicht gehen. Für Sie als Familienvater (der ich mit 8-jährigen Zwillingen übrigens auch bin) ist vielleicht noch von Interesse, dass wir eine Kindergrundsicherung von 300 Euro/je Monat und Kind wollen, die unabhängig vom Elterneinkommen gezahlt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Joachim Schulze