Joachim Herrmann

Sehr geehrter Herr Dr. Petersen,

(...) Die Tarifbestimmungen der Schlösserverwaltung sehen tatsächlich nicht vor, dass Sprachschülern freier Eintritt zu den Sehenswürdigkeiten der Schlösserverwaltung gewährt wird. Freien Eintritt erhalten hingegen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sowie Schüler mit allgemeiner Schulpflicht sowie Schüler von Fachoberschulen, Berufsoberschulen und Wirtschaftsschulen. (...)

(...) Während dieser Zeit waren bayerische Kräfte weder in Hamburg noch in Rostock anlässlich des von Ihnen genannten Fußballspiels eingesetzt. Daher kann ich keine Angaben zum Verbleib von polizeilichen Einsatzaufzeichnungen anlässlich der Fußballbegegnung "Pauli vs. Rostock" machen. (...)

(...) der Bayerische Oberste Rechnungshof plädiert seit langem dafür, dass der Bestandserhaltung besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Diese Auffassung teile ich auch. (...)

Sehr geehrter Herr Meißner,

zu Ihrer erneuten Anfrage darf ich auf meine abschließende Antwort an Sie vom 24.06.2010 bei abgeordnetenwatch verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Herrmann, MdL

(...) Im vergangenen Jahr ist der Leasingvertrag für die ausgetauschten neun Polizeimaschinen ausgelaufen. Eine Wirtschaftlichkeitsrechnung hat gezeigt, dass es für den Freistaat am günstigsten war, diese Maschinen zum Restwert zu kaufen, sie aber dann gleich wieder zu verkaufen und den Erlös von rund 16 Mio € für den Erwerb von acht neuen Maschinen zu verwenden. (...)