Frage an Joachim Herrmann von Ursula G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Gommelt,

der Bayerische Oberste Rechnungshof plädiert seit langem dafür, dass der Bestandserhaltung besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Diese Auffassung teile ich auch. So haben wir in den vergangenen Jahren 2009 und 2010 jeweils mehr Gelder in die Bestandserhaltung der Staatsstraßen als in den Neu- und Ausbau investiert. Investitionen in Um- und Ausbau sind gleichwohl für die Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit unserer Straßen unverzichtbar, gerade auch zur Stärkung des ländlichen Raumes und seiner Attraktivität.

Ein gut ausgebautes, funktionstüchtiges Straßennetz – Autobahnen und Bundesstraßen, Staats-, Kreis- und Kommunalstraßen gleichermaßen – ist dabei für ein modernes Industrieland im Herzen Europas von elementarer Bedeutung. Dies gilt gerade auch in Zeiten verstärkten demographischen Wandels. Bevölkerungsabnahme bedeutet nämlich nicht gleichzeitig Verkehrsabnahme. So wird die Mobilität (z.B. bei älteren Bevölkerungsgruppen) auch zukünftig zunehmen. In weiten Teilen des Landes wird nach aktuellen Verkehrsprognosen auch in den nächsten 15 Jahren – vor allem auf den Bundesstraßen und insbesondere den Bundesautobahnen - der Verkehr deutlich zunehmen.

Zur Reduzierung des Flächenverbrauchs haben bereits im Jahr 2003 Umwelt- und Innenministerium gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie 23 weiteren Partnern das „Bündnis zum Flächensparen“ ins Leben gerufen. Als erfolgreiche Aktionen des Bündnisses sind beispielsweise die Ausstellung "Wie wohnen? Wo leben? Flächen sparen – Qualität gewinnen“ und die Best-Practice-Sammlung zu nennen. Seit 2007 findet das Bayerische Flächenspar-Forum in zweijährigem Turnus statt, das als Diskussions- und Informationsforum dient. Im September 2009 wurde allen Kommunen in Bayern kostenlos eine bayerische Flächenmanagement-Datenbank zur Verfügung gestellt. Im Dezember 2010 ist die Neuauflage der Arbeitshilfe "Kommunales Flächenmanagement" erschienen. Sie wird in Kürze allen Kommunen in Bayern kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Informationen dazu finden sich unter http://www.stmug.bayern.de/umwelt/boden/flaechensparen/index.htm .

Bereits seit vielen Jahren veröffentlicht die Oberste Baubehörde die sog. „Planungshilfen für die Bauleitplanung“. Die Planungshilfen für die Bauleitplanung geben aktuelle und praxisnahe Hinweise für die Ausarbeitung und Aufstellung der Bauleitpläne. In mehreren Kapiteln wird ausführlich das Thema Flächensparen und Flächenmanagement behandelt. Eine Neuauflage der Planungshilfen wird Mitte des Jahres 2011 zur Verfügung stehen und über die Regierungen allen Gemeinden kostenfrei zugesandt werden. Ebenso wird mit anderen Veröffentlichungen wie z. B. der Broschüre „Kosten- und Flächensparende Wohngebiete“ verfahren.

Alle Broschüren sind unter nachfolgender Adresse im Internet verfügbar http://www.innenministerium.bayern.de/bauen/baurecht/staedtebau/16964/ .

Zuletzt hat sich der Ministerrat im Februar 2011 mit Maßnahmen zur Eindämmung des Flächenverbrauchs befasst. Er hat dabei die Zielsetzung bekräftigt, die zusätzliche Flächeninanspruchnahme im Rahmen vorhandener Mittel und Stellen bis zum Jahr 2020 deutlich zu reduzieren.

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Herrmann, MdL