Frage an Joachim Herrmann von Moritz G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Gärber,

ich freue mich sehr, dass Sie sich in Ihrer Seminararbeit mit Nichtregierungsorganisationen (NRO) beschäftigen, denn in der Tat nehmen Vereinigungen und Gruppierungen, die gemeinsame Interessen wahrnehmen, aber nicht von Regierungen getragen werden, im gesellschaftspolitischen Leben eine immer größere Rolle ein, namentlich in Bereichen wie der Entwicklungszusammenarbeit, dem Umweltschutz und bei humanitären Einsätzen.

NRO´s haben einen anderen Ansatz als staatliche Stellen und können bisweilen flexibler und mit einem direkteren Zugang zu den Menschen und ihren Problemen agieren. Daher sehe ich ihre Arbeit im Sinne eines bürgerschaftlichen Engagements durchaus als begrüßenswert an und stelle auch eine wachsende Zusammenarbeit mit der Politik fest. Allerdings wird man jede NRO individuell beurteilen müssen und kann sicherlich nicht jeder dieser Einrichtungen einen „Freibrief“ dahingehend ausstellen, dass sie allein auf Grund ihrer Organisationsform stets automatisch als positiv einzuschätzen sei.

Die von Ihnen genannten „Ärzte ohne Grenzen“ wurden vor 45 Jahren von französischen Ärzten als „Médecins Sans Frontières“ gegründet und umfassen inzwischen Sektionen in rd. 20 Staaten. Sie leisten nach meinem Eindruck eine hervorragende Arbeit, wofür ihnen 1999 der Friedensnobelpreis verliehen worden ist. Dies gilt auch bei der Bekämpfung der Ebolafieber-Epidemie, die 2014/2015 in Westafrika ausgebrochen ist und bei der „Ärzte ohne Grenzen“ nicht nur bei der unmittelbaren Krankheitsversorgung im Einsatz sind, sondern auch wertvolle Hilfe bei der Aufklärung der Bevölkerung, bei der Aus- und Fortbildung örtlichen Sanitätspersonals und bei der Einrichtung geeigneter Krankenstationen leisten.

Hinsichtlich ihrer Finanzierung würde ich es verstehen, wenn eine Nichtregierungsorganisation generell keine staatlichen Geldmittel annehmen würde, falls sie glaubt, ansonsten ihre Unabhängigkeit zu verlieren. Die Deutsche Sektion von „Ärzte ohne Grenzen“ wird allerdings durchaus auch aus Steuergeldern finanziert. So hat sie nach eigenen Angaben im Jahr 2014 z. B. Fördermittel des Auswärtigen Amts in Höhe von 3,8 Millionen € für Nothilfeprojekte in Afrika vereinnahmt. Vor diesem Hintergrund scheint die Weigerung der Organisation, Spenden von Politikern entgegenzunehmen, sehr von einem gewissen Misstrauen geprägt zu sein, nachdem in einer Demokratie schließlich auch Politiker dazu legitimiert sind, über die Verwendung von Steuermitteln zu entscheiden.

Ich hoffe, Ihnen mit der Beantwortung Ihrer Fragen gedient zu haben und wünsche Ihnen bei Ihrer Seminararbeit einen guten Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Herrmann, MdL