Joachim Bischoff

(...) Das >Merkblatt für Straßenmusik und Strassentheater < war mir bislang sowenig bekannt wie die darauf basierende Verwaltungspraxis der Behörden. (...)

(...) in den zurückliegenden Jahren habe ich mich immer wieder mit den Arbeitsbedingungen der Taxifahrer beschäftigt. Leider hat die Koalition von CDU und GAL jede konkrete Untersuchung und daraus abgeleitet Verbesserungen abgelehnt. Ich selbst trete dafür ein, dass die Karenzminute abgeschafft wird. (...)

(...) die Auseinandersetzung um den Erhalt des Therpiezentrums für Suizidgefährdete hat schon die Haushaltsberatungen für den zurückliegenden Doppelhaushalt 2009/10 geprägt. Die Fraktion DIE.LINKE hat sich damals für eine Finanzierung eingesetzt, die den Bestand des Zentrums garantiert. (...)

(...) Den Schritt der Studiengebühren-Abschaffung in Hamburg wollten die Abgeordneten der GAL ebensowenig mitgehen wie die Fraktion der SPD. Die Haltung der Grünen kommt in der Stellungnahme der Hochschulgruppe zum Vorschein: „CampusGrün Hamburg begrüßt grundsätzlich das Anliegen der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, die Studiengebühren und Verwaltungsgebühren abzuschaffen. (...)

(...) Euro, da die Rendite auf HSH-Nordbank-Aktien, die der Fonds hält, in diesem Jahr entfällt. Zugespitzt kann man also sagen: Die Regierungskoalition verringert die Jahreseinkommen bei den Beamten und versucht damit die Löcher zu stopfen, die Dank einer unsinnigen Anlagepolitik beim Hamburger Versorgungsfonds angerichtet wurden. Eine solche Politik ist weder nachhaltig noch zukunftsfähig. (...)

(...) Wir sind für einen Ausbau und wir wollen, dass die Leistungen für die privaten Haushalte oder auch die Unternehmen (siehe den Verbund der Innungen) tragbar bleiben. Der HVV kündigt dem Innungsverbund einseitig, weil aus seiner Sicht wegen geringer Nachfrage der Proficard durch die Handwerksbetriebe die Kalkulation  des HVV unterlaufen wird und  erhebliche Mindereinnahmen anfallen. (...)