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FDP
• 07.02.2020

(...) Ich bin allerdings der Meinung, dass die Herbertstraße zur Reeperbahn gehört, wie der Hafen zu Hamburg. Unmittelbare Anwohnerinnen und Anwohner gibt es dort meines Wissens kaum und die Sexarbeit ist ein legales Gewerbe, solange dabei keine kriminellen Machenschaften (Drogen/Zwang etc.) eine Rolle spielen. (...)

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FDP
• 24.01.2020

(...) Die von Ihnen erwähnten Plakate sollten eigentlich unmittelbar nach der Aufstellung durch einen so genannten „Veranstaltungshinweis“ ergänzt werden. Durch eine Lieferverzögerung konnte dies dann aber leider nicht wie geplant geschehen. (...)

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FDP
• 25.09.2018

(...) Der Hamburger Senat konnte jedoch bis heute nicht schlüssig darstellen, aus welchen konkreten Gründen die Bieter den Abschluss eines Erbbaurechts für nicht möglich hielten. Letztendlich strebt der Senat nun den Verkauf des Grundstücks an, sodass die von Ihnen erwähnte Rückfallregelung nach 80 Jahren nicht Bestandteil des Vertrags ist. (...)

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FDP
• 07.10.2019

(...) Selbstverständlich haben offene Wettbewerbe oder 2-Phasige Verfahren die Chance durch einen breiteren Teilnehmerkreis innovative Lösungen zu liefern, als dies bei einem nichtöffentlichen Wettbewerb der Fall ist. Angesichts der zeitlichen Vorgaben und den komplexen Abstimmungserfordernissen zwischen FHH, DB AG und ProHa Altona GmbH ist es allerdings nachvollziehbar, dass man sich für einen Nichtoffenen Wettbewerb entschieden hat. Aus Sicht von Jens Meyer ist gegen das Vorgehen der Beteiligten nichts einzuwenden. (...)

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FDP
• 10.01.2019

(...) Eine Einschätzung der Sachlage und auch der genannten Person (Müller-Karpe) können wir uns ohne tiefe Recherche in die Sachlage nicht erlauben; es ist eine Bundesangelegenheit. Die Bundes-FDP hat das Gesetz zum Schutz von Kulturgut kritisch kommentiert hat: https://muenzenwoche.de/de/Kulturgutschutzgesetz-ist-ein-Buerokratiemonster/4?&id=4924 (...)

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