Frage an Jens Meyer von Falk v. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo,
weshalb hängen Ihre Plakate ohne Veranstaltungshinweis bereits jetzt schon überall herum, insbesondere am Mittelweg?
Bekanntlich ist das Plakatieren erst 30 Tage vor dem Wahltag, also erst ab dem 24. Januar 2020 erlaubt, heute haben wir den 22.01.2020!
Wie werden Sie nun verfahren ?
Gruß
v. Randow
Guten Morgen Herr v. Randow,
zunächst herzlichen Dank für Ihre Zuschrift.
Die von Ihnen erwähnten Plakate sollten eigentlich unmittelbar nach der Aufstellung durch einen so genannten „Veranstaltungshinweis“ ergänzt werden. Durch eine Lieferverzögerung konnte dies dann aber leider nicht wie geplant geschehen. Da nun seit heute Nacht 0.00h ohnehin die freie Plakatierung läuft, hat sich die Angelegenheit damit erledigt.
Mit freundlichen Grüßen,
Jens P. Meyer
Weitere Fragen an Jens Meyer
(...) Ich bin allerdings der Meinung, dass die Herbertstraße zur Reeperbahn gehört, wie der Hafen zu Hamburg. Unmittelbare Anwohnerinnen und Anwohner gibt es dort meines Wissens kaum und die Sexarbeit ist ein legales Gewerbe, solange dabei keine kriminellen Machenschaften (Drogen/Zwang etc.) eine Rolle spielen. (...)
(...) Die Hamburgische Bürgerschaft hat sich intensiv mit dem Projekt Elbtower beschäftigt. In diesem Zusammenhang hat Jens Meyer sich auch mit dem Vertrag und seinen Risiken für die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) beschäftigt. (...)
(...) Der Hamburger Senat konnte jedoch bis heute nicht schlüssig darstellen, aus welchen konkreten Gründen die Bieter den Abschluss eines Erbbaurechts für nicht möglich hielten. Letztendlich strebt der Senat nun den Verkauf des Grundstücks an, sodass die von Ihnen erwähnte Rückfallregelung nach 80 Jahren nicht Bestandteil des Vertrags ist. (...)
(...) Selbstverständlich haben offene Wettbewerbe oder 2-Phasige Verfahren die Chance durch einen breiteren Teilnehmerkreis innovative Lösungen zu liefern, als dies bei einem nichtöffentlichen Wettbewerb der Fall ist. Angesichts der zeitlichen Vorgaben und den komplexen Abstimmungserfordernissen zwischen FHH, DB AG und ProHa Altona GmbH ist es allerdings nachvollziehbar, dass man sich für einen Nichtoffenen Wettbewerb entschieden hat. Aus Sicht von Jens Meyer ist gegen das Vorgehen der Beteiligten nichts einzuwenden. (...)