Jedes Bundesland hat eine eigene Beihilfe-App, die Funktionen sind identisch. Was hat die Entwicklung der Apps gekostet?
Die App ist nur ein Beispiel. Leider gibt es davon viele. Gibt es bei Ihnen Bestrebungen, wie wir trotz dieses teuren und teilweise absurden Föderalismus effizienter werden können?
Sehr geehrte Frau B.,
der Föderalismus ist ein tragendes Prinzip unserer Verfassung und garantiert den Bundesländern weitgehende Eigenständigkeit – das ist ein wichtiger Grundsatz. Allerdings sehen wir immer wieder Beispiele für ineffiziente Doppelstrukturen, gerade im Bereich der Digitalisierung.
Die Tatsache, dass jedes Bundesland eine eigene Beihilfe-App mit identischen Funktionen entwickelt hat, zeigt, dass hier unnötige Kosten entstehen. Eine bundesweite Lösung hätte Ressourcen gespart und die Effizienz gesteigert. Leider gibt es zahlreiche ähnliche Beispiele, etwa bei Schul-Clouds oder Verwaltungssoftware.
Als CDU setzen wir uns für eine stärkere Koordinierung und Standardisierung im digitalen Bereich ein. Der Bund sollte hier eine führende Rolle übernehmen und gemeinsame Plattformen fördern, anstatt Parallelentwicklungen in jedem Bundesland zu finanzieren. Ein Beispiel für einen gelungenen Ansatz ist das Onlinezugangsgesetz (OZG), das Verwaltungsdienstleistungen digitalisiert und bundeseinheitliche Standards vorsieht.
Effizienzsteigerung bedeutet jedoch nicht die Abschaffung des Föderalismus – vielmehr brauchen wir bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern. Ziel muss sein, gemeinsame Lösungen zu entwickeln, Synergien zu nutzen und unnötige Kosten zu vermeiden. Digitalisierung darf kein Flickenteppich sein, sondern muss als gesamtstaatliche Aufgabe verstanden werden.
Dafür wird sich die CDU in den nächsten Jahren stark machen!
Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung!
Herzliche Grüße
Jens Lehmann
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