Frage an Jens Lehmann von Daniel B. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Lehmann,
seit Monaten leben Kinder und Jugendliche unter unerträglichen Bedingungen in griechischen Flüchtlingslagern, beispielsweise in Moria (Lesbos). In der aktuellen Ausgabe der Zeit (9/2020) wird ausführlic berichtet, welche tiefgreifenden psychischen Störungen durch die hochproblematischen Lebensbedingungen, die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen, Unsicherheit und Perspektivlosigkeit verursacht werden. Das hat mich tief erschüttert.
Die EU-Kommission hat die Mitgliedsstaaten aufgefordert, Verantwortung für die Situation zu übernehmen und besonders Schutzbedürftige aufzunehmen. Mehrere europäische Staaten, unter anderem Frankreich und Portugal haben mittlerweile Kontingente zugesagt. Deutschland fehlt in dieser Gruppe. Gleichzeitig sind auf kommunaler Ebene mehr als 80 Städte und Kommunen dem Bündnis „Städte Sicherer Hafen“ beigetreten. Ich freue mich besonders, dass Leipzig per Stadtratsbeschluss seit März 2019 dazugehört.
Aktuell gibt es einen Antrag der Fraktionen der Grünen im Bundestag (Humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Asylsuchende aus Griechenland, 19 / 16838) zur Aufnahme von 5.000 besonders Schutzbedürftigen aus griechischen Flüchtlingslagern. Er soll Anfang März abgestimmt werden.
Wie stehen Sie zu der Frage der humanitären Verantwortungsübernahme durch Deutschland - vorerst noch in Ermangelung und im Vorgriff auf eine gemeinsame europäischen Lösung? Werden Sie die Antrag unterstützen?
Mit freundlichen Grüßen
D. B.
Sehr geehrter Herr Bartel,
vielen Dank für Ihre Frage. Deutschland hat in der Vergangenheit bereits deutlich gezeigt, dass es seiner humanitären Verantwortung nachgekommen ist. Für die Zukunft gilt jedoch, dass es mehr denn je eine europäische Lösung geben muss. Daher konnte ich den Antrag nicht unterstützen, weil er erneut einen nationalen Alleingang bedeutet hätte.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Jens Lehmann
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