(...) Ich denke dabei beispielsweise an die so genannte Ostalgie-Welle vor einiger Zeit. In zunehmendem Maß scheint sich in einigen Teilen der Bevölkerung ein reichlich beschönigendes Bild der DDR auszubreiten. Das darf nicht sein! (...)
(...) Zudem enthält die vor kurzem verabschiedete Gesundheitsreform zahlreiche Maßnahmen zum Abbau der Unterversorgung mit Ärzten in den neuen Ländern. Mit der Verbesserung der Honorierung insbesondere der Ärzte in den neuen Ländern leistet die Reform einen wichtigen Beitrag dafür, dass Anreize geschaffen werden, um den erheblichen Ärztemangel in den struktur- und einkommensschwachen Brandenburger Regionen abzubauen. (...)
Der Bürger ist auch ein selbstverantwortliches Wesen, wenn er "seine" Mitbürger in die Parlamente entsendet und diese dann auch fordern und kontrollieren muss. Er erteilt diesem einen Auftrag, den er zu erfüllen hat. Wie in einem Unternehmen.
Ich denke, bundesweite Abstimmungen könnten, würde man es so praktizieren wie z.B. in der Schweiz, unser ganzen System lahmlegen. Vereinzelte Volksabstimmungen können sicher sinnvoll sein, aber generell halte ich sie nicht für zweckdienlich.
Rechtsextremes Gedankengut ist keine Erscheinung aus Brandenburg und nicht aus der Uckermark. Es gibt dieses Gedankengut hier und da, leider. Aber ich habe in meinem Wahlkreis keine Ausuferung dieser Problematik festgestellt.
Sehr geehrter Herr Quellenberg,
