Frage an Jens Koeppen von MICHAEL K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Kayser,

vielen Dank für Ihre Email vom 11.11.2007 und Ihr darin zum Ausdruck gebrachtes Interesse an meiner Arbeit.

Ich kann Ihre Besorgnis über die sich abzeichnende Problematik bei der hausärztlichen Versorgung in der Uckermark nachvollziehen, denn Brandenburg hat bundesweit die wenigsten Vertragsärzte.

Es liegt nicht im Kompetenzbereich des Staates, Ärzte oder andere Fachkräfte zur Tätigkeit in bestimmten Regionen, Gemeinden oder Städte zu verpflichten. Was die Politik tun kann, ist die Rahmenbedingungen zu verbessern und so Anreize für Ärzte, egal welcher Herkunft, zu schaffen, sich in ländlichen Regionen wie beispielsweise der Uckermark niederzulassen.

Darüber hinaus können wir die Rahmenbedingungen für Studierende verbessern, um noch mehr junge Menschen zum Studium zu bewegen und so möglicher Weise auch mehr Medizinstudenten und zukünftige Ärzte auszubilden. Dahingehend möchte ich auf die kürzlich durch den Bundestag beschlossene Bafög-Erhöhung hinweisen.

Zudem enthält die vor kurzem verabschiedete Gesundheitsreform zahlreiche Maßnahmen zum Abbau der Unterversorgung mit Ärzten in den neuen Ländern. Mit der Verbesserung der Honorierung insbesondere der Ärzte in den neuen Ländern leistet die Reform einen wichtigen Beitrag dafür, dass Anreize geschaffen werden, um den erheblichen Ärztemangel in den struktur- und einkommensschwachen Brandenburger Regionen abzubauen.

Soweit von Interesse hier Einzelheiten:
- Es wird über eine neue Übergangsregelung für die Jahre 2007 bis einschließlich 2009 in den neuen Ländern gewährleistet, dass die Unterversorgung schnell und wirksam abgebaut wird. Vorgegeben wird, dass die Krankenkassen die für die Zahlung von Sicherstellungszuschlägen bei Unterversorgung benötigten finanziellen Mittel nicht wie bisher nur zu 50 Prozent, sondern voll zu tragen haben. Die Zahlung der Sicherstellungszuschläge geht in diesen Jahren also nicht mehr zu Lasten der Gesamtvergütungen und damit der übrigen Ärzte. Zudem wird die Regelung aufgehoben, wonach das Finanzvolumen der insgesamt in einem Kalenderjahr gezahlten Sicherstellungszuschläge im Bezirk einer Kassenärztlichen Vereinigung den Betrag von 1 Prozent der insgesamt an diese Kassenärztliche Vereinigung entrichteten Gesamtvergütung nicht überschreiten darf.

Damit wird es dem Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen ermöglicht, die Sicherstellungszuschläge für die in unterversorgten Regionen tätigen Ärzte in der erforderlichen Höhe festzulegen. Auch der Grundsatz der Beitragssatzstabilität steht der Gewährung erforderlicher Zahlungen nicht entgegen. Gleichwohl werden sich die Belastungen der Kassen durch die Zahlung von Sicherstellungszuschlägen in engen Grenzen halten. Im Übrigen können die Landesausschüsse Ärzte und Krankenkassen nicht erst bei unmittelbar drohender Unterversorgung, sondern schon bei einer in absehbarer Zeit drohenden Unterversorgung einen sog. „Unterversorgungsbeschluss“ fassen und damit sehr viel früher Sicherstellungszuschläge gewähren.-

Bezüglich Ihrer Frage zu meiner Tätigkeit: Über meine Arbeit im Umweltausschuss, Verkehrsausschuss, in der AG Handwerk des Parlamentskeises Mittelstandes und als Parlamentarisches Mitglied der OSZE hinaus, befasse ich mich intensiv mit den Strukturfragen der neuen Länder, insbesondere auch dem drohenden Fachkräftemangel, im Rahmen meiner Tätigkeit in der Kommission Aufbau Ost. Soweit unsere politische Zuständigkeit es zulässt, suchen wir entsprechende Lösungsmöglichkeiten.

Sollten Sie weiteres Interesse an meiner Tätigkeit haben, finden Sie auch auf meiner Homepage www.jens-koeppen.de die aktuellen Themen und Tätigkeitsschwerpunkte.

Mit besten Grüßen

Jens Koeppen, MdB