Frage an Jens Koeppen von erich h. bezüglich Recht
Herr Koeppen,
wie stehen Se, nur Ihrem persönlichen Gewissen verpflichtet, zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen ?
Ich denke, bundesweite Abstimmungen könnten, würde man es so praktizieren wie z.B. in der Schweiz, unser ganzen System lahmlegen. Vereinzelte Volksabstimmungen können sicher sinnvoll sein, aber generell halte ich sie nicht für zweckdienlich. Der derzeitige Wahlkampf zeigt doch, dass sich alles darum dreht, wer sich am besten verkaufen kann. Wer hinterfragt denn wirklich als Bürger die Sachthemen. In den TV-Duellen wird doch gefragt, wie sah Frau Merkel aus. Sitzt die Frisur, was hat sie an. Um Mehrheiten zu sammeln würden dann jedesmal die Luftballons und Kugelschreiber verteilt. Ständig sind die Laternenmaste zugehängt mit Themen und Personen. Die Partei mit dem meisten Geld, gewinnt die Volksabstimmung. Es wäre meines Erachtens zu viel Emotion im Spiel. Außerdem gäbe zu viel "Wahlen". Mehr noch als jetzt, was schon zu viel ist. Wann soll noch Politik gemacht werden. Ich denke, wir sollten wieder Vertrauen in die Politiker, die wir entsendet haben, gewinnen. Sie sollen als Abgeordnete entscheiden. Sie beschäftigen sich ausführlich in den Ausschüssen mit den Themen und sollten dann auch entscheiden. Unser parlamentarisches System ist zwar nicht perfekt, aber es funktioniert. Natürlich kann und muss alles verbessert werden und muss von Zeit zu Zeit auf den Prüfstand. Wo Menschen agieren, werden Fehler gemacht. Allerdings auch bei Volksabstimmungen.