Wie barrierefrei sind die Veranstaltungen ihrer Partei für Menschen mit sichtbaren und nicht sichtbaren Behinderungen? Dies gilt insbesondere für die aktive Teilnahme an Parteitagen.
Sehr geehrter Herr Beeck,ich denke, alle Menschen mit Behinderungen sowie deren Angehörige sind gerade in diesen Zeiten eine wichtige Wählergruppe für demokratische Parteien. Dies schließt die aktive politische Teilhabe ein. In diesem Zusammenhang möchte ich gerne einige konkrete Beispiele anführen:Werden Menschen mit Behinderungen aktiv in die Planung einbezogen oder um eine Rückmeldung gebeten, inwieweit der Parteitag für sie barrierefrei war?Wird bei der Einladung auch nach spezifischem Hilfebedarf gefragt? Gibt es eine reizarme Rückzugsmöglichkeit für neurodivergente Personen?Ist eine aktive Teilnahme für stark mobilitätseingeschränkte Personen auch online möglich?Erfolgt eine Übersetzung in einfache/leichte Sprache?
Da ich selbst auf vielen Veranstaltungen der Partei unterwegs bin, kann ich Ihnen mitteilen, dass Veranstaltungen und Parteitage, mindestens auf Bundes- und meist auf Landesebene, generell barrierefrei gestaltet werden, um allen Gästen eine uneingeschränkte Teilnahme zu ermöglichen. Dazu gehören unter anderem barrierefreie Zugänge sowie die Bereitstellung von Gebärdensprachdolmetschern bei Parteitagen. Zusätzlich werden unsere Parteitage und größeren Veranstaltungen live gestreamt, um eine Online-Teilnahme zu ermöglichen.
Wir setzen uns aktiv dafür ein, Menschen mit Behinderungen in die Planung unserer Veranstaltungen einzubeziehen. Hierfür haben wir regelmäßige Rückmeldungsmechanismen eingerichtet, bei denen Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Erfahrungen teilen können. Diese Rückmeldungen fließen in die kontinuierliche Weiterentwicklung und Verbesserung der Veranstaltungskonzepte ein. Sollten spezifische Anforderungen bestehen, können diese an die Organisatoren gemeldet, um auch berücksichtigt zu werden.
Es ist auch mir als Teilhabepolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion besonders wichtig, dass sich alle Gäste – unabhängig von ihren individuellen Bedürfnissen – bei uns willkommen und gut aufgehoben fühlen. Der Informationsbedarf von Menschen mit Behinderung ist gerade in den Zeiten der demokratiegefährdenden Strömungen groß; dies wurde mir in vielen Gesprächen mitgeteilt.
Ich bin zum Thema auch mit vielen Mitgliedern der FDP, die Teilhabebedürfnisse haben, im regelmäßigen Austausch.
Die Ergebnisse dieser und anderer Gespräche nutze ich regelmäßig, um auf weitere Verbesserungen zu drängen. In der Bundestagsfraktion und auch in der Partei: Denn Luft nach oben ist auch bei diesem Thema noch immer.