Frage an Jens Beeck von Gudrun J. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau John,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Grundsätzlich werden Beauftrage von der Bundesregierung benannt. Für den Bereich der Patientinnen und Patienten im Gesundheitswesen gibt es in diesem Zusammenhang den Patientenbeauftragten. Die Fraktionen im Deutschen Bundestag können jedoch im Rahmen von politischen Initiativen darauf hinwirken, bestimmte, aus ihrer Sicht wichtige Bereiche in den Vordergrund zu rücken. So ist es auch auf den Einsatz der Freien Demokraten zurückzuführen, dass das wichtige Amt des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs verstetigt worden ist.

Darüber hinaus ist innerhalb jeder Fraktion im Deutschen Bundestag die Berichterstatterin oder der Berichterstatter für ein spezielles Fachthema innerhalb seiner Fraktion zuständig, so auch für Fragen der Kindergesundheit. Um zudem speziell die Belange von Kindern und Jugendlichen in den Mittelpunkt zu rücken, engagieren sich aus jeder im Bundestag vertretenen Fraktion Abgeordnete in der sogenannten Kinderkommission. Die KiKo versteht sich als Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen. Die Freien Demokraten, vertreten durch ihren kinder- und jugendpolitischen Sprecher Matthias Seestern-Pauly, setzen sich dort unter anderem für mehr politische Teilhabemöglichkeiten unseres Nachwuchses ein. Auf diese Weise wollen wir erreichen, dass bei politischen Entscheidungen, die vor allem Kinder und Jugendliche betreffen, diesen auch Gehör geschenkt wird.

Leider schlägt sich der Mangel an Fachpersonal auch auf die Versorgung von Kindern in Krankenhäusern nieder. So liegt laut Daten des Bundesverbandes der Kinder- und Jugendärzte der aktuell gewonnene Nachwuchs hinter der Anzahl an Ärztinnen und Ärzten zurück, die in den Ruhestand gehen. Eine Schließung von Kliniken ist allerdings nicht immer mit einer Verschlechterung der Versorgung verbunden. So spezialisieren sich immer mehr Kliniken auf einzelne Fachbereiche. Hierdurch werden zwar vereinzelt Kliniken geschlossen, es lässt sich aber nicht in allen Fällen auch ein Rückgang der Bettenzahlen insgesamt ableiten. Nichtsdestotrotz kommen die Länder, die für die Planung der Krankenhauskapazitäten zuständig sind, ihrer Pflicht nicht immer in ausreichendem Maße nach und stellen die tatsächlich benötigen Betten nicht bereit.

Der Mangel an Fachpersonal beschränkt sich dabei leider nicht nur auf den Bereich der Kinder- und Jugendmedizin. Vielmehr ist der gesamte Gesundheitssektor betroffen. Insbesondere der Pflegebereich stellt dabei für viele ein unattraktives Arbeitsumfeld dar. Hier bedarf es aus Sicht der Freien Demokraten einer Anstrengung aller Ebenen - von Bund, Ländern und Kommunen - um gemeinsam die Rahmenbedingungen zu schaffen, die nötig sind, damit mehr Menschen sich für die Arbeit im Gesundheitsbereich entscheiden.

Bereits heute können Maßnahmen der Gesundheitsprävention von den Krankenkassen übernommen werden. So sieht der Leitfaden Prävention des GKV-Spitzenverbandes vor, dass präventive Maßnahmen erstattet werden, sofern der Anbieter anerkannt, also anhand vorgegebener Kriterien zertifiziert worden ist. Der Anbieter muss dabei nicht zwingend ein approbierten Arzt sein. Aus meiner Sicht ist dieser Bereich allerdings noch ausbaufähig; denn durch gezielte Prävention lassen sich viele Krankheitsbilder schon frühzeitig verhindern.

Über die Erstattungsfähigkeit von Leistungen der GKV entscheidet der Gemeinsame Bundesausschuss dieser im Rahmen seiner Selbstverwaltung. Dieser stützt sich in seiner Entscheidung vom 17. März 2011 auf eine durch das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen durchgeführte Nutzenbewertungsstudie. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass es „weder für die Blutzuckerselbstmessung noch für die Urinzuckerselbstmessung einen Beleg für einen patientenrelevanten Nutzen bei Patienten mit Diabetes mellitus Typ 2, die nicht mit Insulin behandelt werden“ gibt. Vor diesem Hintergrund ist die gesetzliche Krankenkasse daher nur dann zum Tragen der Kosten der Tests verpflichtet, wenn eine Behandlung mit Insulin auch tatsächlich notwendig ist. Eine Ausnahme besteht, wenn eine instabile Stoffwechsellage vorliegt. In diesem Fall kann der behandelnde Arzt eine begrenzte Anzahl an Teststreifen verordnen. Da der Krankenkasse folglich zusätzliche Kosten entstehen, sobald eine Behandlung mit Insulin vorliegt, wird eine solche im Rahmen des Risikostrukturausgleichs berücksichtigt.

Unabhängig hiervon stellt eine gesunde und ausgewogene Ernährung die beste Prävention gegen eine Vielzahl von Krankheiten und damit natürlich auch gegen Diabetes Typ 2 dar. Aus diesem Grund sollten bisherige Programme in diesem Bereich weiter ausgebaut und verbessert werden.

Als Freiem Demokraten liegt mir die Zukunft unserer Kinder besonders am Herzen. Als Freie Demokraten setzen wir uns bereits seit langem mit Nachdruck dafür ein, dass endlich die Weichen für weltbeste Bildung und damit für den Wohlstand von morgen gestellt werden. Leider ist die Große Koalition aus unserer Sicht hier untätig; ihre Investitionen in die Bildung sind unzureichend. Zudem haben sich die Rahmenbedingungen der Arbeit in vielen wichtigen Bereichen in den letzten Jahren verschlechtert. Der hieraus resultierende Fachkräftemangel muss dringend behoben werden; denn neben dem Personal im Gesundheitswesen fehlt an es allen voran auch an Lehrern sowie Erzieherinnen und Erziehern.

Ich werde mich auch in Zukunft dafür stark machen, dass Kinder und Jugendliche mehr in den Mittelpunkt der Politik gerückt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Beeck
Mitglied des Bundestages