Wie ist Ihre Position im Bergkarabach-Konflikt? Was halten Sie von Aserbaidschan und dem Präsidenten Alijew? Und von mutmaßlichen Verbindungen einiger CDU-Abgeordneten zu Aserbaidschan und Alijew?

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Gerne möchte ich Ihnen nachfolgend auf Ihre Fragen antworten.

Der Konflikt um die kaukasische Region Bergkarabach hat eine lange, komplexe Vorgeschichte. Die Suche nach einer angemessenen Lösung ist daher äußerst schwierig. Es ist sicher in unser aller Interesse weitere Kampfhandlungen in der Region zu unterbinden. Dabei kann und muss sich die Bundesrepublik Deutschland im Rahmen ihrer Möglichkeiten noch stärker für einen nachhaltigen Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan einsetzen. Allerdings gebe ich zu bedenken, dass wir den Einfluss Deutschlands in diesem Konflikt nicht überschätzen dürfen. Vor allem die regionalen Mächte Russland und Türkei sind in den Konflikt – nicht nur militärisch – stark involviert und verfolgen ihre eigenen Interessen.

Ein Platz auf der Zuschauerbank in dieser Auseinandersetzung wird unserer Rolle in der Welt jedoch nicht gerecht. Deutschland sollte sich gemeinsam mit anderen Staaten der Europäischen Union bei der Lösung des Konflikts engagieren und auf die Beteiligten einwirken. So können wir beispielsweise auf diplomatischer Ebene auf die Einhaltung des Waffenstillstands dringen, bei der Aufarbeitung von Kriegsverbrechen unterstützen sowie unsere Mitarbeit an einem abschließenden Rechtsstatus der Region anbieten, mit dem der Frieden auch für die Zukunft gesichert werden kann.

Derzeit ist Aserbaidschan der wichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands im Kaukasus. Neben den wirtschaftlichen Verbindungen ist auch die entwicklungspolitische Zusammenarbeit ein wesentlicher Bestandteil der Beziehungen beider Länder. Hier sollten wir auf der guten Zusammenarbeit mit Aserbaidschan aufbauen und diese festigen.

Gleichwohl gibt es zahlreiche Unterschiede zwischen unseren beiden Ländern. Unsere Aufgabe als Abgeordnete ist es, gerade mit Blick auf regionale Konflikte Neutralität zu wahren und soweit möglich als Vermittler aufzutreten. Selbstverständlich sind Objektivität und Unbefangenheit wichtige Voraussetzungen für diese Aufgabe. Davon abweichendes Verhalten entspricht keinesfalls unserem Auftrag als Abgeordnete und zeichnet ein schlechtes, unrechtmäßiges Bild der Beziehungen zu Aserbaidschan.

Ich hoffe sehr, Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen zu können. Bei weiteren Fragen können Sie sich gern erneut an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Jana Schimke, MdB