Frage an Jana Schimke von Torsten T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 13. Juli 2019.

Zunächst einmal begrüße ich es, dass das Thema Schallschutz im Flughafenumfeld weiterhin einen hohen Stellenwert genießt. Noch immer sind zum Beispiel viele Haushalte nicht ausreichend versorgt. Dabei ist es besonders wichtig, insbesondere in öffentlichen Einrichtungen wie Kitas und Schulen, einen guten Schallschutz zu gewährleisten, ohne die dortige Atmosphäre zu sehr zu verändern.

Mit der Idee, eine Klimahülle um eine Kindertagesstätte herum zu errichten, könnte dieses Ziel erreicht werden. Zudem sorgt die Glashülle laut bisherigen Erkenntnissen für eine deutlich bessere Energiebilanz, was das Projekt somit auch noch klimafreundlich macht. Vermutlich entschied man sich aus diesem Grund im Jahr 2013 als Gemeindevertretung dafür, die Forschungsarbeit zu einer derartigen Klimahülle finanziell zu unterstützen. Tatsächlich hat die Gemeinde dem Projekt seitdem fast 100.000 Euro zur Verfügung gestellt.

In den Gesprächen zur Umsetzung einer solchen Baumaßnahme bei der Kita Tabaluga in Blankenfelde wurde jedoch schnell deutlich, dass noch viele Fragen offen sind. Beispielsweise ist noch immer unklar, wer für die Kosten in Höhe von ca. 3,8 Millionen Euro aufkommen würde. Zudem gab es kräftig Gegenwind seitens der Anwohner, welche solch einen Bau aus verschiedenen Gründen ablehnten. Letztendlich entschied sich die Mehrheit der Gemeindevertreter also gegen den Bau einer Klimahülle.

Nun trat die Thematik im Rahmen des Kita-Neubaus in Mahlow erneut auf die Tagesordnung der Gemeindevertretung. Fakt ist jedoch, dass noch immer nicht alle Fragen geklärt sind und der tatsächliche Nutzen einer solchen Klimahülle zu beweisen ist. Des Weiteren braucht die Gemeinde so schnell wie möglich die neue Kita in Mahlow. Der Bau einer Klimahülle um diese neue Kita würde jedoch sowohl die Planungen als auch das Bauvorhaben selbst noch einmal deutlich verzögern. Daher lehne ich die Idee des Bürgermeisters und der SPD-Fraktion ab.

Grundsätzlich bin ich zwar für Forschung und Innovation im Bereich Schallschutz und Energieeffizienz. Jedoch darf dies keineswegs die Bereitstellung dringend benötigter Einrichtungen verhindern bzw. verzögern. Auch müssen die Anwohner bei derartigen Entscheidungen zwingend beteiligt werden.

Da diese Thematik in den Bereich der Kommunalpolitik fällt, bitte ich Sie, sich bei Detailfragen an meine Kollegen in der Gemeindevertretung zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Jana Schimke, MdB