Frage an Jana Schimke von Christian w. bezüglich Frauen
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
wird es eines Tages ein Mahnmahl geben das an die Opfer der schlimmen Silvesternacht in Hamburg und Köln erinnern wird, in der es zu den Massenvergewaltigungen gekommen war?
Ich finde das man es diesen Frauen schuldig ist und das wir daran erinnert werden sollten, das es in unserem Land nie wieder zu solch abscheulichen Verbrechen kommen darf!
Denn mir scheint es als ob die Regierung das ganze Thema so heruntergespielt hat, als ob die Frauen die davon betroffen waren oder insegsammt alle Frauen einfach nicht den Wert haben würden.. als ob die Opfer unwichtig seien.
Deswegen finde ich sollte man schleunigst solche Mahnmahle aufstellen damit wir niemals vergessen werden was dort schlimmes geschehen ist!
Wie ist Ihre Ansicht dazu?
Werden Sie dies einmal im Bundestag ansprechen vielen Dank :)
Sehr geehrter Herr Winkelmann,
die Vorkommnisse in der Nacht vom 31.12.2015 auf den 01.01.2016 haben auch mich sehr aufgewühlt. Die Überforderung unserer Polizisten in dieser Nacht zeigte deutlich, wie wichtig eine gute Ausstattung und Personalstärke der Sicherheitsbehörden im Alltag sind. Die Silvesternacht zeigte auch, dass sich die Art von Straftaten bei Großveranstaltungen wie dieser geändert hat. Hier müssen wir auch sicherheitspolitisch umdenken.
Sowohl die Politik als auch die zuständigen polizeilichen Behörden reagierten damals umgehend auf die Ereignisse in Hamburg und Köln. Es wurden detaillierte Analysen veranlasst und verschiedene Konzepte beraten, um derartige Massenübergriffe in der Zukunft auszuschließen. Außerdem begann man schnellstmöglich damit, sich den mehr als 1.000 Strafanzeigen intensiv zu widmen. Auf Bundesebene fahren wir bei der Bundespolizei ohnehin schon seit einigen Jahren eine Ausbau-Strategie, um das Land sicherer zu machen.
Die Silvesternacht von 2015/16 war ein mahnendes Beispiel für die Bedeutung eines starken Staates in der inneren Sicherheit. Leider war sie aber auch ein Beispiel für die noch nicht ausgereifte Integration von Asylbewerbern in unserer Gesellschaft sowie der unzureichenden Durchsetzung aktuellen Rechts in Bezug auf die Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Der damalige Bundesinnenminister, Thomas de Maizière, sagte, dass die Silvesternacht "vielleicht ein Wendepunkt in der Debatte um Flüchtlinge in Deutschland" sei. Folglich hat sich in der Zwischenzeit einiges getan. So haben wir im Bundestag das Asylpaket II sowie das Integrationsgesetz verabschiedet und die Drittstaatenregelung für die Maghreb-Länder ausgeweitet.
Zwar kann ich Ihre Anregung nach einem Mahnmal nachvollziehen, doch ich glaube, dass den Opfern mit konkreten Maßnahmen zur Strafverfolgung sowie zur Prävention mehr geholfen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Jana Schimke
Weitere Fragen an Jana Schimke
Unser Ansatz ist ein anderer: statt mit Verboten zu regulieren, sollte den Betrieben die Möglichkeit zur Weiterentwicklung gegeben werden
Das von der Ampel beschlossene Wahlrecht führt zu einer unangemessenen Benachteiligung der Wahlkreisbewerber.
Wir haben als Unionsfraktion im September letzten Jahres einen Antrag mit konkreten Punkten unter dem Titel „Deutschland aus der Wohnungsbaukrise führen - Jetzt wirksame Maßnahmen für bezahlbares Bauen und Wohnen ergreifen“ erarbeitet, der leider im März 2024 von der Koalition abgelehnt wurde.
Bereits am 15. Mai 1997 hat der Bundestag beschlossen, die Vergewaltigung in der Ehe als Verbrechen einzustufen, das in jedem Fall von Polizei und Staatsanwaltschaft zu verfolgen ist.