Frage an Jana Schimke von Träger J. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Träger,

vielen Dank für die Nachfrage. Gerne möchte ich Ihnen hierzu meine Einschätzungen mitteilen.

In der Rentendiskussion und zur Altersarmut wird häufig das sinkende Rentenniveau als Indikator herangezogen, was allein wenig aussagekräftig ist. Das Rentenniveau stellt lediglich das Verhältnis der Höhe der Standardrente zum Durchschnittsverdienst dar. Ein sinkendes Rentenniveau bedeutet keine sinkende Rente, sondern dass die Renten langsamer steigen. Dennoch steigen Sie weiter über der durchschnittlichen Inflation. Auch die Kaufkraft ist seit 20 Jahren unverändert bzw. steigt diese sogar seit den vergangenen Jahren wieder stärker an. Seit der Wiedervereinigung sind die Löhne stärker gestiegen als zeitgleich die Preise für Waren und Dienste.

Gleichwohl habe ich Verständnis, dass in Einzelfällen Preissteigerungen bei Energie, Miete und Waren die finanziellen Handlungsmöglichkeiten begrenzen. Jeder wünscht sich ein gutes und auskömmliches Leben bis ins hohe Alter. Jedoch kann die Lösung in Zeiten einer älter werdenden Gesellschaft die Antwort eben nicht lauten, unser Sozialsystem übermäßig zu belasten. Gerade mit Blick auf die jüngeren Generationen, die mit ihren Beiträgen unser Renten- und Sozialsystem finanzieren sollen, halte ich eine Zusammenlegung der Pensionskassen mit der gesetzlichen Rentenversicherung für kontraproduktiv.

Die Einbeziehung von Beamten, Abgeordneten und Selbstständigen in die Gesetzliche Rentenversicherung wird häufig als Lösung zur Finanzierung unseres Rentensystems herangezogen. Obwohl diese Gruppen durch ihre Beiträge kurzfristig Mehreinnahmen im Rentensystem bedeuten, würden langfristig auch die Ausgaben zunehmen. Gleichmacherei im Rentensystem schafft nicht mehr Gerechtigkeit, sondern gefährdet die Finanzierbarkeit und Generationsgerechtigkeit unseres Rentensystems.

Mir ist bewusst, dass diese Position nicht für alle befriedigend ist. Bei jeder sozialpolitischen Regelung geht es sowohl um individuelle Auswirkungen, als auch Kosten, die damit im Zusammenhang stehen. Insofern sind die Interessen der heutigen, wie der zukünftigen Generationen ebenso zu berücksichtigen, wie die Belange des Einzelnen.

Mit freundlichen Grüßen

Jana Schimke, MdB