Frage an Jana Schimke von Barbara D. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Demski,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 2. Januar 2017 zur Erwerbsminderungsrente. Sie beziehen sich auf die geplanten Änderungen, nach denen die Zurechnungszeiten bei der Erwerbsminderungsrente schrittweise vom 62. auf das 65. Lebensjahr verlängert werden sollen. Ich kann Ihren Unmut darüber verstehen, dass von dieser Regelung nur Zugänge in die Erwerbsminderungsrente im Alter von unter 65 Jahren profitieren sollen.

Gleichwohl folgt diese Änderung einer bestimmten Systematik. Jene Betroffenen, die zukünftig Erwerbsminderungsrente erhalten, werden gleichzeitig von der schrittweisen Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters von 65 auf 67 Jahre betroffen sein. Ändern sich die Rahmenbedingungen in der gesetzlichen Rentenversicherung mit Blick auf künftige Generationen, muss auch die Erwerbsminderungsrente für künftige Bezieher angepasst werden. Das geschah auch in der Vergangenheit. So wurden mit dem Rentenpaket zu Beginn dieser Legislatur die Zurechnungszeiten bei der Erwerbsminderungsrente vom 60. auf das 62. Lebensjahr erhöht.

Ohne eine schrittweise Anpassung der Zurechnungszeiten bei künftigen Erwerbsminderungsrentnern würden diese gegenüber den heutigen Beziehern eine weitaus geringere Rente erhalten. Es geht also nicht um eine Besserstellung, sondern um eine zeitgemäße Anpassung bei der Erwerbsminderungsrente.

Abschließend möchte ich noch festhalten, dass alle Erwerbsminderungsrentner durch die jährlichen Rentenerhöhungen profitieren. So gab es im vergangenen Jahr mit 5,95 % im Osten und 4,25 % im Westen die höchste Rentenerhöhung seit mehr als 23 Jahren. Ich hoffe, dass ich Ihre Frage zur Erwerbsminderungsrente dahingehend beantworten konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Jana Schimke, MdB