Frage an Jan Ralf Nolte von Tobias M. bezüglich Innere Sicherheit
Hallo Hr. Nolte,
ich war mir jetzt nicht genau sicher, wo ich die Frage einordnen soll, da dieses Thema ja mehrere Ebenen anspricht. In der neu angeregten Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die ja nicht nur die Bundeswehr betreffen würde, sondern auch die Rückkehr der Jugendlichen die ihr Jahr im Sozialen Dienst ausüben würden, gibt es ja viele Stimmen die dagegen sind. Zum Beispiel, das das erst EU-Rechtlich geprüft werden müsste ob das zulässig sei, ob das überhaupt mit dem Grundgesetz konform wäre. Als ehemaliger Soldat haben sie dazu bestimmt die richtige Sicht auf die Dinge, im Gegensatz zu vielen anderen Personen im Bundestag die nicht gedient haben.
Also ich hab noch in Erinnerung, das die Wehrpflicht ja nicht Abgeschafft wurde, sondern nur ausgesetzt. Das heißt für mich normalerweise, jederzeit die Möglichkeit, die Wehrpflicht wieder zu reaktivieren. Wie stehen Sie zu der Wehrpflicht? War es ein Fehler, das die Wehrpflicht ausgesetzt wurde?
Mit freundlichen Grüßen
T. M.
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihr Interesse an meiner Arbeit als MdB.
Ihre Fragestellung darf ich wie folgt beantworten:
Sie haben recht, die allgemeine Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt und die Bundeswehr damit zur Freiwilligenarmee.
Der Art. 12a GG hat aber weiterhin Gültigkeit, demnach kann sie jederzeit wieder eingesetzt werden.
Als Soldat der Bundeswehr und MdB befürworte ich die Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht. Ich bin davon überzeugt, dass der Dienst in der Bundeswehr ein klares Bekenntnis zur staatsbürgerliche Pflicht gegenüber dem deutsche Vaterland ist.
Das Bild des Staatsbürgers in Uniform würde auch der inzwischen leider weitgehend erfolgten Entfremdung zwischen Soldaten und Gesellschaft entgegenwirken, da regelmäßig Wehrpflichtige und damit ihre Familien wieder direkten Kontakt mit zur Truppe hätten. Auch die breite Ablehnung von patriotischen Werten, die hochrangige Politiker, aber auch unsere Medien propagieren, machen es dem Soldaten, der oftmals ja aus Liebe zu seinem Vaterland dient, schwerer, öffentlich anerkannt zu werden.
Dass es in den letzten Jahren nicht gelungen ist genügend Freiwillige für den Dienst in der Bundeswehr zu finden ist ein weiteres, wichtiges Argument, um durch die Wehrpflicht die Sollstärke der Bundeswehr und damit unsere Landesverteidigung sicherzustellen. Auch die Qualität der Soldaten leidet auf Dauer, wenn man es sich aus Gründen des Personalmangels nicht erlauben kann, allzu hohe Anforderungen zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Jan R. Nolte, MdB
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